Häufig gestellte Fragen

Question 1

Wie hilft mir eine defensive Veröffentlichung dabei, meine Freedom to Operate zu sichern?

Accepted Answer

Eine defensive Veröffentlichung macht Ihre Idee, Erfindung oder Innovation öffentlich zugänglich und dokumentiert damit, dass sie bereits vor dem Prioritätsdatum möglicher späterer Patentanmeldungen existiert hat. Dadurch wird verhindert, dass Dritte ein Patent auf dieselbe Idee erlangen können. Das schützt Ihre unternehmerische Handlungsfreiheit (Freedom to Operate), weil Sie nicht riskieren, später wegen Patentverletzung belangt zu werden – selbst wenn Sie selbst kein Patent angemeldet haben.

Question 2

Was sind die Risiken bei der Veröffentlichung einer Erfindung?

Accepted Answer

Die Veröffentlichung einer Erfindung bringt bestimmte Risiken mit sich. Der wichtigste Punkt: Eine einmal veröffentlichte Erfindung kann nicht mehr patentiert werden, weder von Ihnen noch von anderen. Das bedeutet, dass Sie auf alle ausschließlichen Schutzrechte verzichten. Außerdem muss sichergestellt sein, dass die Veröffentlichung rechtlich wirksam ist – also etwa dauerhaft auffindbar, nachvollziehbar datiert und inhaltlich ausreichend vollständig. Ist das nicht der Fall, kann die Veröffentlichung im Streitfall unwirksam sein und bietet dann keinen rechtlichen Schutz vor Nachahmung oder Patentanmeldungen durch Dritte.

Question 3

Kann ich meine Erfindung auf meiner eigenen Website veröffentlichen?

Accepted Answer

Grundsätzlich ja – Sie können Ihre Erfindung auf Ihrer eigenen Website veröffentlichen. Allerdings ist dies in der Praxis rechtlich riskant, da bestimmte Voraussetzungen erfüllt sein müssen, damit die Veröffentlichung als rechtlich anerkannte Offenbarung gilt. Dazu gehören unter anderem:

Ständige Auffindbarkeit durch Suchmaschinen (SEO)
Ein fälschungssicherer Zeitstempel mit Long-Term-Validation (LTV)
Ein nachweisbarer Verlauf der öffentlichen Verfügbarkeit seit dem Veröffentlichungsdatum
Ohne einen verlässlichen Nachweis dieser Punkte kann Ihre Veröffentlichung nicht als Stand der Technik anerkannt werden – und somit auch nicht verhindern, dass Dritte ein Patent auf dieselbe Erfindung anmelden. Deshalb empfiehlt sich die Nutzung einer spezialisierten Plattform wie Proofbox, die diese rechtlichen Anforderungen erfüllt.

Question 4

Kann eine Online-Offenbarung als rechtlicher Nachweis für die Veröffentlichung einer Idee dienen?

Accepted Answer

Ja, eine Online-Offenbarung kann als rechtlicher Nachweis gelten – aber nur dann, wenn sie gewissen rechtlichen Anforderungen entspricht. Dazu zählen mindestens:

Ständige Auffindbarkeit über Suchmaschinen (SEO)
Ein zertifizierter Zeitstempel mit Long-Term-Validation (LTV) von einem anerkannten Anbieter
Ein wiederholbarer und dokumentierter Nachweis, dass die Veröffentlichung seit dem Veröffentlichungsdatum dauerhaft öffentlich zugänglich war
Nur wenn diese Voraussetzungen erfüllt und im Streitfall gerichtsfest nachweisbar sind, kann eine Online-Offenbarung als gültiger Beleg gelten und als Stand der Technik herangezogen werden.

Question 5

Schützt die Veröffentlichung meiner Erfindung automatisch meine Rechte?

Accepted Answer

Nein, die Veröffentlichung einer Erfindung schützt nicht im Sinne eines Patents, da Sie dadurch kein Ausschließungsrecht erhalten. Das bedeutet: Sie können andere nicht daran hindern, Ihre Idee zu nutzen oder nachzubauen.

Allerdings bewirkt eine rechtssichere Veröffentlichung, dass niemand sonst ein Patent auf Ihre Erfindung anmelden kann, da sie ab dem Veröffentlichungsdatum zum Stand der Technik gehört. So sichern Sie sich Ihre Freedom to Operate – also Ihre Handlungsfreiheit – und verhindern, dass Dritte Ihnen die Nutzung Ihrer eigenen Idee untersagen können.

Die Veröffentlichung ist somit ein strategischer Schutz gegen Patentmonopole anderer, aber kein Schutzrecht im klassischen Sinn.

Question 6

Wie lange bleibt meine Online-Offenbarung im Proofbox-Archiv verfügbar?

Accepted Answer

Jede Offenbarung, die über Proofbox veröffentlicht wird, bleibt ab dem Zeitpunkt des Uploads für drei Jahre öffentlich zugänglich, auffindbar und herunterladbar im Archiv verfügbar. Vor Ablauf dieser Dreijahresfrist erhalten Sie eine E-Mail-Benachrichtigung über die bevorstehende Entfernung Ihrer Offenbarung aus dem Archiv. Sie haben dann die Möglichkeit, das digital signierte Dokument herunterzuladen, um einen zertifizierten Nachweis des Veröffentlichungsdatums auch über die Archivierungsdauer hinaus zu behalten.

Question 7

Was macht eine Offenbarung über Proofbox rechtlich nachweisbar?

Accepted Answer

Jede Offenbarung auf Proofbox erhält einen zertifizierten Zeitstempel mit Long-Term Validation (LTV) von einem akkreditierten Vertrauensdiensteanbieter. Darüber hinaus wird jede Veröffentlichung kontinuierlich für die Auffindbarkeit über Suchmaschinen indexiert und bleibt für drei Jahre öffentlich zugänglich. Diese Maßnahmen stellen sicher, dass Ihre Offenbarung den rechtlichen Anforderungen entspricht, um als Stand der Technik anerkannt zu werden.

Question 8

Was macht Proofbox anders als das bloße Hochladen einer PDF auf meine eigene Website oder in ein öffentliches Archiv?

Accepted Answer

Unlike standard websites or public repositories, Proofbox is specifically designed to meet all legal requirements for a valid defensive publication. In addition to providing a certified timestamp with Long-Term Validation (LTV) and ensuring public availability, Proofbox continuously verifies and documents the discoverability of your disclosure over time. This recurring verification is essential in legal proceedings and represents a unique feature of our platform — ensuring that your idea can be proven to have been publicly accessible from the exact date of publication, without interruption.

Question 9

Was bedeutet “Online-Only Disclosure”?

Accepted Answer

Das bedeutet, dass defensive Veröffentlichungen auf Proofbox ausschließlich als Internet-Offenbarungen verfügbar gemacht werden und somit Teil des Standes der Technik werden. Proofbox und sein Archiv sind nicht mit externen Datenbanken wie der WIPO oder öffentlichen Bibliotheken verbunden, in denen Offenbarungen vollständig zugänglich gemacht werden. Unsere Technologie stellt sicher, dass jede Offenbarung in unserem Archiv weltweit als Stand der Technik rechtlich anerkannt wird – ganz ohne externe Verknüpfungen.

Question 10

Welche Zahlungsmethoden akzeptiert Proofbox?

Accepted Answer

Proofbox akzeptiert alle gängigen Zahlungsmethoden, wie zum Beispiel Kreditkarten und PayPal. Es ist jedoch nicht möglich, den Upload einer Offenbarung oder den Download einer Veröffentlichung per Rechnung zu kaufen. Nach dem Kauf eines Uploads oder Downloads mit den verfügbaren Zahlungsmethoden kann für jede Transaktion eine Rechnung im Benutzer-Dashboard erstellt und heruntergeladen werden.

Question 11

Kann ich meinen Account löschen?

Accepted Answer

Ja, Sie können Ihr Konto jederzeit löschen. Nach der Löschung bleiben Ihre veröffentlichten Offenbarungen bis zu ihrem vorgesehenen Ablaufdatum weiterhin öffentlich im Archiv verfügbar. Sie haben jedoch keinen Zugriff mehr auf Ihr Dashboard – das bedeutet, Sie verlieren den Zugang sowohl zu Ihren eigenen Offenbarungen als auch zu allen Veröffentlichungen Dritter, die Sie zuvor gekauft haben. Gelöschte Konten können nicht wiederhergestellt werden, daher gehen alle erworbenen Inhalte verloren, sofern Sie diese nicht vorher offline gespeichert haben.

Question 12

Kann ich meinen Account auf eine andere Person übertragen?

Accepted Answer

Ja, die Übertragung Ihres Kontos auf eine andere Person ist möglich. Sie können Ihre Rechnungsinformationen, gespeicherten Zahlungsmethoden und Kontoeinstellungen direkt in Ihrem Dashboard aktualisieren. Auch die für den Login verwendete E-Mail-Adresse können Sie ändern. Auf diese Weise können Sie Ihr Konto manuell auf eine andere Person übertragen. Proofbox bietet keinen eigenen Service zur Abwicklung von Kontoübertragungen an.

Question 13

Kann ich meine Offenbarungen auf einen anderen Account übertragen?

Accepted Answer

Nein, Ihre Offenbarungen können nicht auf ein anderes Konto übertragen werden. Sie können jedoch Ihr gesamtes Konto auf eine andere Person übertragen oder ein zusätzliches Konto mit einer anderen E-Mail-Adresse erstellen. Bitte beachten Sie, dass pro E-Mail-Adresse nur ein Konto erstellt werden kann.

Häufig gestellte Fragen

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