Anerkennungsfähigkeit & Compliance

Eine Veröffentlichung kann der Neuheit einer späteren Anmeldung Dritter entgegenstehen, sofern sie vor deren Anmelde- bzw. Prioritätstag öffentlich zugänglich war, den Gegenstand ausführbar offenbart und im Verfahren auch tatsächlich berücksichtigt wird — maßgeblich sind dabei etwa Art. 54 EPÜ oder 35 U.S. Code § 102. Ein automatischer Ausschluss ist damit nicht verbunden: Ob eine Veröffentlichung im Einzelfall als Stand der Technik herangezogen wird, entscheidet die jeweils zuständige Behörde oder das zuständige Gericht.

Proofbox-Veröffentlichungen sind zeitgestempelt, öffentlich zugänglich, auffindbar und nachweislich öffentlich verfügbar. Damit werden sie nach den Kriterien aufbereitet, die für die Berücksichtigung als Stand der Technik maßgeblich sind — unter anderem nach EPO G 1/92, USPTO MPEP § 2128 und WIPO PCT Regel 34.1. Eine Anerkennung ist nach fachlicher Einschätzung wahrscheinlich, bislang aber durch keinen Präzedenzfall bestätigt. Die Beweiswürdigung bleibt in jedem Einzelfall der zuständigen Behörde oder dem zuständigen Gericht vorbehalten.

Im Gegensatz zu statischen Archiven bietet Proofbox eine End-to-End-Lösung:

Jede Offenlegung wird mit einem qualifizierten Zeitstempel, kryptographischem Hash und öffentlichem Zugriffsprotokoll versehen. Dies bildet eine robuste Beweiskette, die Ihren Anspruch vor Gericht oder in Lizenzverhandlungen unterstützen kann. Die Existenz einer Erfindung zu einem bestimmten Zeitpunkt kann somit zuverlässig nachgewiesen werden. Dies stellt jedoch nicht notwendigerweise einen Nachweis der Urheberschaft oder Erfinderschaft dar.

Tatsächlich kann eine defensive Veröffentlichung strategisch Ihr Portfolio stärken, indem Dritte daran gehindert werden können, Bereiche zu monopolisieren, die Sie bewusst als Stand der Technik etablieren. Dies ist besonders wertvoll für Freedom-to-Operate (FTO) und Open-Innovation-Strategien.

Durch die Offenlegung Ihrer Innovation über Proofbox schaffen Sie Stand der Technik, der einer späteren Patentierung desselben Gegenstands durch Dritte entgegenstehen kann. Im Hinblick auf die Handlungsfreiheit kann eine defensive Veröffentlichung das Risiko zukünftiger Patente Dritter reduzieren — sie schafft dabei ausschließlich Stand der Technik und begründet, anders als ein Patent, kein eigenes Ausschließungsrecht. Ein Eingriff in bereits bestehende Schutzrechte Dritter kann trotz einer defensiven Veröffentlichung weiterhin vorliegen.

Das bedeutet, Sie können hinsichtlich FTO denselben Effekt erzielen, ohne die hohen Kosten, die mit der Einreichung, Erteilung und Aufrechterhaltung oder sogar Verteidigung von Patenten verbunden sind. Für Technologien, die Sie nutzen, aber nicht aktiv schützen möchten, bietet defensive Veröffentlichung eine effiziente und kosteneffektive Möglichkeit.

Ja. Proofbox ermöglicht eine anonyme Urheberschaft, ohne dass die technischen Anforderungen an die Veröffentlichung beeinträchtigt werden. Dies schützt Ihre Identität und unterstützt gleichzeitig das FTO der veröffentlichten Idee durch deren Etablierung als Stand der Technik. Bitte beachten Sie, dass eine anonyme Veröffentlichung die spätere Beweisführung erschweren kann, etwa wenn die Urheberschaft oder der Zeitpunkt der Erstellung nachzuweisen ist.

Bitte beachten Sie, dass jede Einreichung eine ausdrückliche Bestätigung erfordert, dass Sie berechtigt sind, den Inhalt zu veröffentlichen und dass durch die Veröffentlichung keine Gesetze oder Rechte Dritter verletzt werden. Durch das Hochladen einer Offenlegung übernehmen Sie die volle rechtliche Verantwortung für deren Inhalt und Veröffentlichung.

Proofbox führt keine redaktionelle oder fachliche Überprüfung des Inhalts durch und übernimmt keine Haftung. Eine automatisierte, KI-gestützte Missbrauchsprüfung nach Punkt 3.3 der Allgemeinen Geschäftsbedingungen kann stattfinden; sie kann fehlerhaft sein und entlastet Sie nicht von Ihrer Verantwortung. Sie verpflichten sich, Proofbox von allen Ansprüchen Dritter im Zusammenhang mit Ihrer Veröffentlichung freizustellen. Bitte beachten Sie unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen.

Proofbox orientiert sich an den einschlägigen Standards für Dokumentenintegrität und Langzeitverfügbarkeit (ISO/IEC 18014, ISO/IEC 27001, ISO 14721).

Proofbox richtet sich an IP-Manager, Startups, Universitäten sowie F&E-Abteilungen von KMU und Konzernen. Die Plattform ist für Innovatoren konzipiert, die die Handlungsfreiheit in Bezug auf ihre Ideen bewahren möchten, ohne die Kosten oder Komplexität des Patentsystems navigieren zu müssen.

Proofbox ist gezielt für die Anforderungen von IP-Managern entwickelt. Das prägende Merkmal ist die diskrete Veröffentlichung: Die Offenbarung wird für Suchmaschinen auffindbar gemacht, der vollständige Inhalt bleibt aber hinter einer Paywall und ist damit einem automatisierten Mitbewerber-Monitoring nicht zugänglich. Dazu kommen die Aufbereitung nach den einschlägigen IP-Rahmenwerken, der Online-only-Ansatz und die Verwendung strukturierter Metadaten.