Proofbox (nachfolgend "Proofbox", "Website" oder "Plattform") ist ein Produkt der Proofbox Services FZCO (nachfolgend "Proofbox", "wir", "uns" oder "unser"). Vorliegende Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend "AGB", "Nutzungsvereinbarung", "Nutzungsbedingungen", "Vereinbarung", oder "Bestimmungen") sowie alle damit in Verbindung stehenden Vereinbarungen und oder die Nutzung betreffende Regeln beziehen sich immer auf Proofbox. Im Falle einer Nennung von Proofbox oder einem sonstigen Synonym sind immer auch Mitarbeiter, Geschäftsführer, Eigentümer und verbundene Unternehmen gemeint, sollte dies in der Interpretation Sinn ergeben.

Diese AGB regeln die Nutzung von Services und den Zugriff auf alle von Proofbox betriebenen und zur Verfügung gestellten Webseiten, Dienste, Produkte sowie deren Inhalte durch Dritte ("Benutzer", "Nutzer", "Kunden", "Ihnen", "Sie", "Dritten"), sowie mit diesen in Verbindung stehenden oder durch diese involvierte externe Dritte. Diese können natürliche Personen oder juristische Personen sein, die Produkte und/oder Services von Proofbox kostenpflichtig nutzen, sowie Besucher der Website und/oder sonstige mit den Services bzw. Dienstleistungen von Proofbox in Berührung kommende Dritte. Nutzer, Kunden und/oder Besucher unserer Website können nachfolgend auch mit „Ihr“ oder „Sie“ bezeichnet werden. Davon umfasst sind unter anderem auch alle Dienste im Zusammenhang mit dem Hochladen von Dokumenten in das Archiv von Proofbox und deren elektronische Signatur, Up- und Downloads von Dokumenten, der Anzeige, Lieferung und Bestätigung, sowie die Möglichkeit des begrenzten Speicherservice von elektronischen Dokumenten.

Dabei können Sie als Besucher unserer Website oder einfacher Nutzer unserer Dienste gesehen werden (Sie benutzen unsere Services, ohne über einen eigenen Benutzer zu verfügen), oder als Einzel-/Privatperson oder Unternehmen/Organisation die unsere Services mittels eines angelegten Benutzers(-kontos) nutzt, und Dienstleistungen kostenpflichtig verwendet.

Bitte beachten Sie, dass diese Nutzungsbedingungen laufend von Proofbox geändert werden können. Wir weisen Sie auf Änderungen durch eine Veröffentlichung der neuen Nutzungsbedingungen sowie eine Aktualisierung des Datums hin. Es liegt daher in Ihrer Verantwortung die neueste Fassung zu kennen, weshalb es zwingend notwendig ist, dass Sie diese Nutzungsbedingungen regelmäßig auf Änderungen überprüfen und erneut aufmerksam durchlesen. Wenn Sie mit den Änderungen nicht einverstanden sind, dürfen Sie sämtliche Dienste und Services von Proofbox nach Inkrafttreten dieser Änderungen nicht mehr nutzen. Neue Nutzungsbedingungen ersetzen immer alle vorherigen Versionen. Durch Ihre fortgesetzte Nutzung von Proofbox nach Änderung der Nutzungsbedingungen, Richtlinien, usw. erklären Sie sich mit diesen einverstanden und stimmen diesen aktiv zu.

In unserer Datenschutzrichtlinie finden Sie alle relevanten Informationen und Auskünfte zur Sammlung und Verwendung Ihrer Daten, sowie zu Daten die Sie im Rahmen der Nutzung von Proofbox zurechenbaren Services, Dienste und Funktionen preisgeben oder an uns übermitteln. Mit der Nutzung von Proofbox stimmen Sie auch der Datenverarbeitungsvereinbarung, inklusive der EU-Standardvertragsklauseln für die Verarbeitung und Übermittlung von Kunden- und personenbezogenen Daten, die im Auftrag des Kunden von Proofbox verarbeitet werden, an externe Datenverarbeiter zu.

Sie erklären sich darüber hinaus damit einverstanden, dass sämtliche Kommunikation zwischen uns und Ihnen in Bezug auf die Nutzung von Proofbox auf elektronischem Weg stattfindet. Damit erklären Sie sich einverstanden, dass Sie alle Benachrichtigungen auf elektronischem Weg empfangen wollen und diese den rechtlichen Anforderungen der Schriftform genügen. Dabei verpflichten Sie sich Ihre hinterlegten Kontaktdaten stets aktuell zu halten und die Aktualität regelmäßig zu überprüfen.

Durch die Nutzung der Website und/oder eines Dienstes von Proofbox erklären Sie sich ohne Einschränkung mit diesen Geschäfts- bzw. Nutzungsbedingungen, unserer Datenschutzrichtlinie, sowie allen weiteren angeführten Bedingungen einverstanden und stimmen diesen aktiv zu. Sie erklären sich einverstanden, an diese Nutzungsbedingungen gebunden zu sein. Sollten Sie damit nicht einverstanden sein, ist eine Nutzung von Proofbox nicht zulässig.

Sollten Sie diesen Nutzungsbedingungen und allen weiteren Vereinbarungen (Datenschutzrichtlinie, Widerufsbedingungen, Disclaimer, usw.) nicht für sich selbst sondern für einen Dritten, eine Organisation oder ein Unternehmen zustimmen, stimmen Sie auch im Namen dieser Organisation/dieses Unternehmens zu. Sie müssen daher befugt und berechtigt sein im Namen dieser Organisation/dieses Unternehmens zuzustimmen. Sollten Sie diese Berechtigung nicht haben, dürfen Sie die Dienste von Proofbox nicht verwenden und sich nicht für die Dienste von Proofbox mit einem Konto auf der Website anmelden.

ACHTUNG - SCHIEDSVERFAHREN: DIESE NUTZUNGSBEDINGUNGEN ENTHALTEN EINE FÜR BEIDE SEITEN VERBINDLICHE SCHIEDSGERICHTSBESTIMMUNG, SOWIE EINE VERZICHTSERKLÄRUNG, DIE EINEN ZWINGENDEN VERZICHT AUF GERICHTSPROZESSE UND SAMMELKLAGEN BZGL. STREITIGKEITEN, DIE SICH AUS DER NUTZUNG EINES DER PROOFBOX-DIENSTE UND SERVICES ERGIBT, VORSCHREIBT. SIE STIMMEN DAHER ZU, DASS STREITIGKEITEN ZWISCHEN IHNEN UND PROOFBOX DURCH SCHIEDSVERFAHREN BEHOBEN WERDEN MÜSSEN. DIESE WERDEN IN EINEM EIGENEN BEREICH DIESER NUTZUNGSBEDINGUNGEN GEREGELT UND MÜSSEN VON IHNEN DAHER ZWINGEND BESONDERS SORGFÄLTIG GELESEN WERDEN, DA DIESE IHRE GESETZLICHEN RECHTE BETREFFEN.

Unsere Geschäftsbedingungen wird durch unsere Datenschutzerklärung und den Disclaimer ergänzt. Diese enthalten weitere wichtige Informationen zu rechtlichen und nutzungsbezogenen Aspekten, insbesondere im Zusammenhang mit der Verwendung unserer Plattform und den darüber bereitgestellten Inhalten. Bitte lesen Sie diese Dokumente sorgfältig durch, da sie wichtige Hinweise zu Haftungsfreistellung, Haftung, Nutzung der Produkte und deren rechtlicher Anerkennung enthalten.

Die AGB gelten für alle Tätigkeiten und Leistungen, die Proofbox für einen Kunden sowie für einen Neukunden erbringt, soweit nicht im Einzelfall eine gesonderte schriftliche Vereinbarung getroffen wird, die die AGB oder Teile davon ausschließt. Sie regeln die Nutzung der von Proofbox bereitgestellten Dienstleistungen und Produkte. Die AGB gelten für alle Verträge zwischen Proofbox und seinen Kunden über die von der Plattform angebotenen Leistungen, die durch Bestellung des Nutzers und Annahme durch die Plattform zustande kommen. Abweichende Vereinbarungen sind nur gültig, wenn sie schriftlich bestätigt wurden. Die Plattform ist dazu eingerichtet, insbesondere die Veröffentlichung und Bereitstellung von Dokumenten sowie die Nutzung von Software-as-a-Service (SaaS)-Angeboten zu ermöglichen, als auch in diesem Kontext weiterführende Dienstleistungen anzubieten oder an Dritte zu vermitteln.

Um die Services und Dienste von Proofbox nutzen und darauf zugreifen zu können, muss ein Nutzer (Administrator, autorisierter Benutzer) vorab diesen Bedingungen und Bestimmungen zustimmen, ein Benutzerkonto („Konto“) anlegen, jedwede Art von Unterlagen zur geforderten Authentifizierung einreichen, Zahlungsdaten hinterlegen und sich registrieren. Die dabei angegeben Information und Daten müssen vollständig, korrekt und aktuell sein und unterliegen den Datenschutzrichtlinien von Proofbox. Es ist die Pflicht des Kunden diese Daten und Informationen regelmäßig auf Aktualisierung zu prüfen und die Daten aktuell (auf dem neuesten Stand) zu halten, damit Proofbox dem Kunden Mitteilungen, Informationen und Erklärungen per E-Mail zusenden kann.

Der Kunde hat sicherzustellen, dass die gewählten Zugangsdaten, Benutzerzugänge , Passwörter, sowie die von Proofbox zur Verfügung gestellten Zugänge und Passwörter streng vertraulich behandelt werden, nicht an unbefugte Personen weitergegeben werden und vor Zugriff Dritter geschützt werden. Sollte eine befugte Person (autorisierte Person, Mitarbeiter, usw.) nicht mehr für den Kunden arbeiten oder zur Nutzung berechtigt sein, so hat der Kunde dieser Person den Zugriff auf sein Benutzerkonto sowie alle Services von Proofbox zu entziehen und damit die weitere Nutzung durch diese Person zu beenden. Der Kunde ist grundsätzlich für alle Handlungen, Aktionen und Geschehnisse verantwortlich, die unter Verwendung seiner Zugangsdaten, Konten und Kennwörter (oder von Ihm zur Nutzung befugte Dritte, wie bspw. "autorisierte Benutzer") durchgeführt werden und geschehen. Sollte der Kunde eine unbefugte Nutzung oder Sicherheitslücke in seinem Umfeld feststellen oder erahnen, verpflichtet er sich, Proofbox unmittelbar darüber zu informieren. Konten dürfen nicht geteilt werden und sind immer einer konkreten Person zuzuordnen. Eine Nutzung der Services und Dienste von Proofbox ist Ihnen nur gestattet, wenn sie rechtsfähig, über 18 Jahre alt sind, kein Konkurrent bzw. Marktbegleiter von Proofbox sind und fähig sind, diesen Nutzungsbedingungen zuzustimmen. Die Planung oder Absicht ähnliche Dienste oder Services zu entwickeln oder anbieten zu wollen gilt dabei ebenfalls als Konkurrent. Sollten Sie (als Einzelperson) diesen Nutzungsbedingungen für eine juristische Person, ein Unternehmen oder eine Organisation zustimmen und/oder ein Benutzerkonto anlegen, gewährleisten Sie, dass Sie dazu befugt sind, im Namen dieser zuzustimmen und diese an die Nutzungsbedingungen und zahlungspflichtigen Services zu binden.

Die Nutzung der Plattform setzt die Registrierung eines Benutzerkontos voraus. Der Nutzer verpflichtet sich, wahrheitsgemäße und vollständige Angaben zu machen. Der Zugang zu bestimmten Funktionen oder Dienstleistungen kann von der Verifizierung der bereitgestellten Informationen abhängen. Die Nutzung der Plattform ist ausschließlich für rechtmäßige Zwecke erlaubt. Der Nutzer verpflichtet sich, keine Inhalte hochzuladen oder zu verbreiten, die gegen geltendes Recht, Rechte Dritter, die guten Sitten oder diese AGB verstoßen.

Bei einem "autorisierten Benutzer" handelt es sich um eine vom Kunden registrierte Einzelperson (beispielsweise ein Mitarbeiter, Auftragnehmer oder Vertreter des Kunden), die durch die Registrierung durch den Kunden zur Nutzung der Dienste und Services von Proofbox entsprechend diesen Vereinbarungen berechtigt ist. Jeder autorisierte Benutzer muss durch eine eindeutige E-Mail-Adresse identifiziert werden (können), wobei ein autorisierter Benutzer nicht von mehreren Personen gemeinsam genutzt (geteilt) werden darf. Der Kunde ist für die Handlungen der ihm zurechenbaren autorisierten Benutzer verantwortlich und hat sicherzustellen, dass diese autorisierten Benutzer alle Nutzungsbedingungen, Vereinbarungen und Regeln kennen und einhalten. Der Kunde hat ebenfalls zu gewährleisten, dass alle durch Ihn registrierten Benutzer die Services und Dienste von Proofbox ausschließlich zur Erfüllung und Unterstützung des vom Kunden verfolgten internen Geschäftszwecks nutzen.

Die Nutzung und der Zugriff auf Dienste und Services von Proofbox durch den Kunden oder von ihm autorisierte Benutzer darf nur erfolgen wenn folgende Einschränkungen (Bedingungen) eingehalten werden.

Der Kunde und von ihm autorisierte Benutzer dürfen:

Der Kunde erklärt sich durch die Nutzung aller Services und Dienste von Proofbox mit den nachfolgenden Bestimmungen und Klarstellungen einverstanden.

Proofbox stellt dem Kunden die Ausfertigung von elektronischen Dokumenten als einen Service zur Verfügung. Der Zweck von Proofbox ist, durch Ausfertigung von elektronischen Dokumenten nachweislich Stand der Technik für Innovationen, Erfindungen und Ideen in Form von technischen Niederschriften oder Beschreibungen zu schaffen. Durch die Natur dieser Dienstleistung kann selbige auch zweckentfremdet werden, um beispielsweise andere Dokumente, wie beispielsweise Verträge oder Vereinbarungen, elektronisch zu signieren.

Proofbox selbst wird dabei niemals ein Teil oder eine Partei eines durch Proofbox verarbeiteten elektronischen Dokumentes oder Vertrags, und übernimmt keine Gewährleistungen oder Zusicherungen in Bezug auf die Geeignetheit der Services von Proofbox für einen (diesen) bestimmten Zweck sowie das rechtmäßige Zustandekommen der bezweckten Transaktion.

Die Kontrolle und die Verantwortung über den Inhalt, die Qualität und das Format aller elektronischen Dokumente, die mit den Services von Proofbox verarbeitet werden, trägt einzig und allein der Kunde.

Der Kunde ist sich darüber im Klaren, dass nicht alle Dokumente, Verträge und Vereinbarungen mittels elektronischer Signaturen rechtsgültig unterzeichnet werden können, oder spezielle rechtliche Anforderungen an diese elektronischen Signaturen gestellt werden, damit eine digitale Signatur eingesetzt werden darf. Proofbox ist nicht für eine Überprüfung der konkreten rechtlichen Anforderungen an unterschiedliche Dokumente, Verträge und Vereinbarungen hinsichtlich elektronischer Signaturen verantwortlich und schließt diesbezüglich jegliche Gewährleistung aus. Es liegt ausschließlich in der Verantwortung des Kunden zu überprüfen ob digitale Signaturen, insbesondere die von Proofbox offerierte (und technisch angewandte) Art der digitalen Signaturen, für den vom Kunden angestrebten Zweck aus rechtlicher und sonstiger Sicht geeignet ist, und daher eine digitale Signatur mit den entsprechenden Services von Proofbox für einen konkreten Fall verwendet werden kann.

Der Kunde alleine ist für die Überprüfung und Überwachung allfälliger Verbraucherschutzbestimmungen im Rahmen der Nutzung der Services und Dienste von Proofbox verantwortlich, und hat diese einzuhalten. Proofbox übernimmt keinerlei Gewährleistungen für die Einhaltung von Verbraucherschutzbestimmungen durch den Kunden.

Proofbox übernimmt keine Garantie, dass Inhalte und Services laufend verfügbar sind, und behält sich das Recht vor Inhalte, Services und Dienste zu erweitern, reduzieren, bearbeiten, verändern oder einzustellen.

Ein Vertrag zwischen der Plattform bzw. Proofbox und dem Nutzer kommt zustande, wenn der Nutzer eine Dienstleistung der Plattform anfordert oder eine dem Nutzer direkt angebotene Dienstleistung annimmt oder eine dem Nutzer als Softwaredienstleistung oder Softwar-as-a-Service angebotene Dienstleistung gekauft wird. Auch ein Angebot für eine Dienstleistung kann als Vertrag angesehen werden. Der Auftrag des Nutzers kann mündlich, schriftlich, durch direkten Kauf oder per E-Mail erteilt werden. Die Plattform nimmt die Bestellung des Nutzers an, indem es eine Auftragsbestätigung oder eine Teil- oder Gesamtrechnung für die zu erbringenden Dienstleistungen per E-Mail, eine Zahlungsbestätigung oder bei Direktkauf eine Rechnung oder Zahlungsbestätigung für die erbrachte Dienstleistung versendet oder die Erstellbarkeit einer Rechnung bereitstellt. Insbesondere bei neuen Nutzern kann von der Plattform eine Vorauszahlung für die zu erbringenden Leistungen verlangt werden.

Es kann vorgesehen sein, dass die Plattform durch mehrere Tochtergesellschaften für unterschiedliche Regionen betrieben wird, wobei Zahlungen und Rechnungsstellungen durch eine jeweilige Tochtergesellschaft, die für die Region des Nutzers zuständig ist, basierend auf dessen Rechnungsadresse, abgewickelt werden können. Dies ist vorwiegend zum Zweck der Erfüllung jeweiliger nationaler und/oder steuerrechtlicher Bedingungen gemäß der Ansässigkeit des Nutzers vorgesehen. Die Geschäftsbedingungen gelten einheitlich für alle Regionen weltweit, wobei regionale rechtliche Vorgaben entsprechend vom jeweiligen Nutzer berücksichtigt werden müssen. Alle Gesellschaften, von denen die Plattform betrieben wird, sind im letzten Punkt dieser AGB aufgelistet.

Die Plattform bietet Dienstleistungen in den Bereichen Veröffentlichung und Signierung von Dokumenten, Bereitstellung von Archiven und Dokumenten in Archiven, Downloads von archivierten Dokumenten, Erstellung von technischen Niederschriften und/oder Beratung zu Aspekten zur Schaffung von Stand der Technik. Darüber hinaus kann eine Dienstleistung zur Erstellung von technischen Dokumenten oder Niederschriften (nachfolgend auch “Writing-Service”, “Ghostwriting-Service” oder “Redaktions-Dienstleistung”) durch unabhängige IP-Agents (nachfolgend auch “Dritte”, “Experten” oder “IP-Experten”) oder automatisiert und KI-basiert oder als Mischform dieser beiden Arten über die Plattform angeboten werden. Die Plattform kann hierbei als Ausführender durch Angestellte von Proofbox und/oder als Vermittler zwischen Proofbox und IP-Agents auftreten und kann Werkzeuge zur Nutzung dieser Dienstleistungen anbieten. Die Plattform kann weiters als Dienstleistungs-Anbieter eines automatisierten und/oder KI-basierten und/oder KI-unterstützten Ghostwriting-Service auftreten. Der Nutzer ist allein verantwortlich für den Inhalt der Dokumente und Dienstleistungen, die in Zusammenarbeit mit Proofbox oder Dritten oder KI-basierten oder KI-unterstützten Services entstehen. Die Plattform übernimmt keine Haftung für die Korrektheit, Vollständigkeit oder rechtliche Wirksamkeit solcher Dienstleistungen. Die vertraglichen Beziehungen zwischen der Plattform und IP-Agents sind separat geregelt, sodass jeder IP-Agent für die inhaltliche Tätigkeit im Rahmen der von ihm erbrachten Dienstleistungen selbst verantwortlich ist.

Jegliche Leistungen im Zusammenhang mit der Vermittlung einer Redaktions-Dienstleistung können durch die Plattform selbst oder durch Dritte erbracht werden. Die Plattform ist berechtigt, Dritte mit der Erbringung der Leistungen zu beauftragen und die damit verbundenen Kosten dem Nutzer in Rechnung zu stellen. Die Plattform hat die Dritten in einem derartigen Fall mit der gebotenen Sorgfalt ausgewählt, ist jedoch nicht dazu im Stande oder dafür verantwortlich deren Leistungserbringung zu überwachen.

Der Upload-Service ermöglicht es dem Nutzer, Dokumente in Form von PDF-Dateien auf die Plattform Proofbox hochzuladen. Im Zuge des Uploads sind Metadaten wie beispielsweise der Titel des Dokuments verpflichtend anzugeben. Nach Bezahlung der jeweiligen Veröffentlichungsgebühr wird das Dokument durch Proofbox vollständig automatisiert und ohne jegliches Zutun von Menschen verarbeitet: Es wird eine allgemeine Titelseite hinzugefügt, ein SEO Abstract wird mittels künstlicher Intelligenz (LLM) automatisch erstellt, ein eIDAS-konformer digitaler Zeitstempel wird aufgebracht, und der Abstract sowie die Metadaten werden in einem durch eine eindeutige URL identifizierbaren Post im Archiv von Proofbox veröffentlicht. Das vollständige PDF ist nicht frei zugänglich, sondern kann ausschließlich gegen Bezahlung einer Download-Gebühr durch Dritte aus dem Archiv heruntergeladen werden.

Die gesamte Verarbeitung, vom Upload bis zur Veröffentlichung, erfolgt vollautomatisch, ohne menschliches Eingreifen oder redaktionelle Prüfung. Proofbox nimmt keine Überprüfung des Inhalts vor, insbesondere nicht im Hinblick auf Rechtmäßigkeit, Sittenwidrigkeit, Verletzung von Rechten Dritter oder das Vorhandensein personenbezogener Daten.

Mit dem Hochladen einer Datei erklärt der Nutzer ausdrücklich, dass er zum Upload berechtigt ist, der Inhalt keine Rechte Dritter verletzt und nicht gegen gesetzliche Vorschriften verstößt. Der Nutzer übernimmt die alleinige rechtliche Verantwortung für den Inhalt, die Veröffentlichung und sämtliche daraus resultierenden Folgen.

Der Nutzer verpflichtet sich unwiderruflich, Proofbox, deren Gesellschafter, Organe, Mitarbeiter, Beauftragte, Erfüllungsgehilfen sowie verbundene Unternehmen von sämtlichen Ansprüchen Dritter, behördlichen Maßnahmen, Verwaltungsverfahren oder gerichtlichen Verfahren vollumfänglich freizustellen und schadlos zu halten, die im Zusammenhang mit dem Upload, der automatisierten Verarbeitung oder der Veröffentlichung des Dokuments stehen. Dies umfasst insbesondere, aber nicht ausschließlich, Ansprüche wegen Verletzung von Urheber-, Marken-, Design-, Datenschutz-, Persönlichkeits-, Wettbewerbs- oder sonstigen Schutzrechten, wegen sittenwidriger, diskriminierender, jugendgefährdender, verleumderischer, pornografischer, gewaltverherrlichender oder sonstiger rechtswidriger Inhalte, wegen Verstößen gegen Geheimhaltungs-, Dienst-, oder Verschwiegenheitspflichten oder wegen der unzulässigen Veröffentlichung personenbezogener Daten.

Der Nutzer übernimmt auch die Haftung für sämtliche wirtschaftlichen oder sonstigen Schäden, einschließlich entgangenen Gewinns, Reputationsschäden, behördlicher Strafen und Kosten der Rechtsverteidigung (einschließlich angemessener Anwalts- und Gerichtskosten), die Proofbox im Zusammenhang mit der Veröffentlichung entstehen.

Vor Durchführung einer Veröffentlichung im Rahmen des Upload-Service muss vom User zwingend eine Checkbox aktiviert werden, um mit dem Kauf fortfahren zu können. Die Checkbox ist von einem Hinweistext begleitet, der auf die Erklärung der Haftungsfreistellung hinweist. Nachfolgend ist die vollständige Version dieser Erklärung angeführt.

Durch das Aktivieren der Checkbox im Rahmen des Kaufs oder der Nutzung des Upload-Services erkläre ich rechtsverbindlich, dass ich die nachfolgende Haftungs- und Freistellungserklärung vollständig gelesen, verstanden und akzeptiert habe. Mit dem Setzen des Häkchens erkenne ich diese Erklärung als verbindlich an und stimme zu, dass sie Bestandteil des zwischen mir und Proofbox geschlossenen Vertrags wird.

Ich bestätige, dass ich uneingeschränkt berechtigt bin, das von mir hochgeladene Dokument (nachfolgend „Offenbarung“) zu veröffentlichen, und dass dessen Inhalt keine Rechte Dritter verletzt oder gegen geltende gesetzliche Vorschriften verstößt. Der Upload erfolgt entweder in meinem eigenen Namen oder im Namen und auf Risiko einer von mir vertretenen juristischen Person. Ich übernehme die alleinige rechtliche Verantwortung für den Inhalt, die Veröffentlichung und sämtliche daraus resultierenden rechtlichen, wirtschaftlichen oder sonstigen Folgen. Mir ist ausdrücklich bekannt, dass die Veröffentlichung der Offenbarung auf Proofbox vollständig automatisiert und ohne jegliche redaktionelle oder menschliche Prüfung erfolgt. Eine stichprobenartige, automatisierte Analyse durch künstliche Intelligenz kann stattfinden, jedoch erfolgt keine systematische oder manuelle Vorabprüfung des Inhalts.

Ich versichere, dass der von mir hochgeladene Inhalt keine geltenden Gesetze oder sonstigen Rechtsvorschriften verletzt, insbesondere nicht gegen das Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb, das Urheberrecht, Markenrecht, Designrecht, Datenschutzrecht, Persönlichkeitsrecht oder andere Schutzrechte verstößt, keine Geschäfts- oder Betriebsgeheimnisse unbefugt offenbart, keine vertraulichen oder dienstrechtlich geschützten Informationen enthält und nicht sittenwidrig, jugendgefährdend, diskriminierend, verleumderisch, gewaltverherrlichend, pornografisch, hasserfüllt oder in sonstiger Weise rechtswidrig oder strafbar ist. Ich bestätige weiters, dass die Offenbarung keine personenbezogenen Daten enthält, deren Veröffentlichung nicht rechtlich zulässig ist.

Ich nehme ausdrücklich zur Kenntnis, dass Proofbox keinerlei Verantwortung oder Haftung für den Inhalt, die Veröffentlichung oder daraus entstehende rechtliche, wirtschaftliche oder tatsächliche Konsequenzen übernimmt, insbesondere nicht im Falle von Verletzungen gesetzlicher Vorschriften oder Rechten Dritter. Ich verpflichte mich hiermit unwiderruflich, Proofbox sowie deren Gesellschafter, Organe, Mitarbeiter, Beauftragte, Erfüllungsgehilfen und verbundene Unternehmen von sämtlichen Ansprüchen Dritter, behördlichen Maßnahmen oder gerichtlichen Verfahren vollumfänglich freizustellen und schadlos zu halten, die im Zusammenhang mit dem Upload, der automatisierten Verarbeitung oder der Veröffentlichung der Offenbarung stehen. Dies umfasst insbesondere Ansprüche wegen Verletzung von Urheber-, Marken-, Design-, Datenschutz-, Persönlichkeits-, Wettbewerbs- oder sonstigen Schutzrechten, wegen sittenwidriger oder rechtswidriger Inhalte oder wegen der unzulässigen Veröffentlichung personenbezogener Daten.

Ich erkenne an, dass ich für sämtliche wirtschaftlichen und immateriellen Schäden, einschließlich entgangener Gewinne, Reputationsverluste, behördlicher Sanktionen und Kosten der Rechtsverteidigung (einschließlich angemessener Anwalts- und Gerichtskosten), hafte, die Proofbox infolge meiner Veröffentlichung oder der Verteidigung gegen Ansprüche entstehen. Mit dem Setzen des Häkchens bestätige ich, diese Haftungs- und Freistellungserklärung vollständig gelesen, verstanden und akzeptiert zu haben, und erkenne sie als rechtlich verbindlich an.

Über den Download-Service können Dokumente aus dem Archiv von Proofbox von jedem Nutzer gegen Bezahlung einer Download-Gebühr heruntergeladen werden. Proofbox stellt diese Dokumente ausschließlich zur Verfügung, ohne eine inhaltliche oder rechtliche Prüfung vorzunehmen.

Proofbox übernimmt keinerlei Verantwortung oder Haftung für die Richtigkeit, Vollständigkeit, Aktualität, Rechtmäßigkeit oder Geeignetheit der heruntergeladenen Dokumente. Der Nutzer ist allein verantwortlich für die Art und Weise, wie er die heruntergeladenen Inhalte nutzt, verarbeitet oder weiterverwendet.

Mit dem Kauf eines Dokuments wird dem Nutzer eine nicht-exklusive, nicht übertragbare, unbefristete Lizenz zur Nutzung des Dokuments gewährt. Die vollständigen Nutzungsbedingungen sind in der Nutzungslizenzvereinbarung unter https://proofbox.co/legal/usage-license festgelegt. Der Nutzer darf alle im Dokument enthaltenen Kenntnisse, Konzepte, Methoden und Ideen für beliebige Zwecke nutzen, einschließlich kommerzieller Anwendungen. Das Dokument selbst darf jedoch nicht weiterverkauft, weiterverbreitet oder öffentlich geteilt werden. Das Entfernen oder Umgehen des eIDAS-Siegels oder anderer Sicherheitsmerkmale ist untersagt.

Zuwiderhandlungen gegen dieses Nutzungs- und Verwertungsverbot können zivilrechtliche und strafrechtliche Folgen nach sich ziehen, einschließlich Unterlassungs-, Schadensersatz- und Gewinnabschöpfungsansprüchen. Proofbox behält sich vor, bei Kenntnis einer missbräuchlichen Nutzung entsprechende rechtliche Schritte einzuleiten.

Der Nutzer verpflichtet sich unwiderruflich, Proofbox, deren Gesellschafter, Organe, Mitarbeiter, Beauftragte, Erfüllungsgehilfen sowie verbundene Unternehmen von sämtlichen Ansprüchen Dritter, behördlichen Maßnahmen oder gerichtlichen Verfahren vollumfänglich freizustellen und schadlos zu halten, die im Zusammenhang mit der Nutzung oder Weiterverwendung der heruntergeladenen Inhalte stehen. Dies gilt insbesondere für Ansprüche wegen der Verletzung von Urheber-, Marken-, Design-, Datenschutz-, Wettbewerbs-, Geheimhaltungs-, oder Persönlichkeitsrechten sowie für Ansprüche aufgrund sittenwidriger, diskriminierender, jugendgefährdender oder in anderer Weise rechtswidriger Inhalte.

Der Nutzer erklärt sich ausdrücklich damit einverstanden, dass Proofbox keine Haftung für Schäden, Verluste oder Nachteile jeglicher Art übernimmt, die dem Nutzer oder Dritten infolge des Herunterladens, der Nutzung oder der Weitergabe von Dokumenten entstehen, gleich aus welchem Rechtsgrund.

Mit dem Kauf eines Dokuments wird Ihnen eine nicht-exklusive, nicht übertragbare, unbefristete Lizenz zur Nutzung des Dokuments gewährt, die den Bestimmungen der Nutzungslizenzvereinbarung unter https://proofbox.co/legal/usage-license unterliegt.

Zulässige Nutzung: Sie dürfen alle im Dokument enthaltenen Kenntnisse, Konzepte, Methoden und Ideen für beliebige Zwecke nutzen, einschließlich kommerzieller Anwendungen. Sie dürfen das Dokument unter Angabe der Quelle in eigenen Werken zitieren und referenzieren. Sie dürfen auf Basis des Dokumenteninhalts Technologien implementieren und Produkte entwickeln.

Einschränkungen: Sie dürfen das Dokument selbst nicht weiterverkaufen, weiterverbreiten oder öffentlich teilen. Sie dürfen das eIDAS-Siegel oder andere Sicherheitsmerkmale nicht entfernen oder umgehen. Sie dürfen keine modifizierten Versionen des Dokuments zum Zweck der Verbreitung erstellen.

Die vollständigen Bedingungen finden Sie in der Nutzungslizenzvereinbarung unter https://proofbox.co/legal/usage-license.

Proofbox bietet die Erstellung technischer Niederschriften, Beschreibungen und/oder Dokumentationen an. Diese Leistungen können durch Mitarbeiter von Proofbox, durch vertraglich gebundene unabhängige IP-Agents (Dritte oder Experten), durch automatisierte KI-Systeme oder durch eine Kombination dieser Formen erbracht werden.

Proofbox führt keine rechtliche, inhaltliche oder technische Prüfung der erstellten Niederschriften durch. Der Writing-Service dient ausschließlich der Unterstützung bei der Dokumentation technischer Sachverhalte. Proofbox übernimmt keine Garantie für Richtigkeit, Vollständigkeit, Rechtsgültigkeit, Schutzfähigkeit, Neuheit, erfinderische Tätigkeit, oder sonstige rechtliche oder technische Eigenschaften der erstellten Texte.

Der Nutzer erkennt ausdrücklich an, dass er allein für die inhaltliche, rechtliche und tatsächliche Verwendung der durch den Writing-Service erstellten Dokumente verantwortlich ist. Proofbox übernimmt keinerlei Haftung für Schäden, die aus der Nutzung, Veröffentlichung oder Verwertung solcher Dokumente resultieren.

Der Nutzer verpflichtet sich unwiderruflich, Proofbox, deren Gesellschafter, Organe, Mitarbeiter, Beauftragte, Erfüllungsgehilfen sowie verbundene Unternehmen von sämtlichen Ansprüchen Dritter, behördlichen Maßnahmen oder gerichtlichen Verfahren vollumfänglich freizustellen und schadlos zu halten, die im Zusammenhang mit der Erstellung, dem Inhalt oder der Verwendung solcher Dokumente stehen. Dies umfasst insbesondere Ansprüche wegen fehlerhafter, unvollständiger oder irreführender Inhalte, Verletzung von Urheber-, Patent-, Marken-, Design-, Datenschutz-, Geheimhaltungs- oder Persönlichkeitsrechten, falscher technischer Darstellungen oder rechtlicher Unzulässigkeiten.

Proofbox haftet weder für wirtschaftliche, noch für immaterielle oder sonstige Schäden, einschließlich mittelbarer oder Folgeschäden, entgangener Gewinne, Reputationsverluste oder behördlicher Sanktionen, die aus der Nutzung der durch Proofbox, Dritte oder KI-Systeme erstellten Dokumente resultieren.

Die Preise für die Leistungen ergeben sich aus dem Vertrag oder beim Direktkauf. Die Preise verstehen sich zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer oder die gesetzliche Mehrwertsteuer wird gesondert ausgewiesen. Je nach Vertrag zwischen der Plattform und dem Nutzer ist der Kaufpreis entweder sofort und in voller Höhe bei Vertragsschluss zur Zahlung fällig oder ggf. teilweise oder erst nach Erbringung der Leistung. Die Zahlungsabwicklung erfolgt über einen Drittanbieter. Dieser Drittanbieter übernimmt die Berechnung aller anfallenden Steuern sowie die Ausstellung der Rechnungen. Zahlungsdaten werden ausschließlich vom Drittanbieter verarbeitet und in Form von Token sicher gespeichert. Die Plattform speichert selbst keine Zahlungsinformationen. Die Plattform ist für technische Probleme bei der Zahlungsabwicklung nicht verantwortlich und verweist bei der Abwicklung der jeweiligen Zahlung auf die geltenden Geschäftsbedingungen des Drittanbieters. Für die Zahlungsabwicklung wird derzeit Stripe verwendet.

Die Leistungen sind innerhalb der im Vertrag festgelegten Frist oder bei Direktkauf innerhalb der angegebenen Zeitspanne für die Verarbeitung einer Dienstleistung zu erbringen. Die Plattform ist berechtigt, die Leistungen in Teilumfängen zu erbringen. Der Nutzer muss die Leistungen abnehmen. Für die Übermittlung der Dienstleistungen kann ein Drittdienstleister eingesetzt werden. Es kann vorgesehen werden, dass eine Leistung erst nach Eingang der dafür vorgesehenen Zahlung erbracht wird. Die Plattform haftet nicht für technische Probleme, die bei der Nutzung eines solchen Drittdienstes auftreten können, zumal nicht feststellbar ist, welche Partei für den Ausfall eines solchen Dienstes verantwortlich ist. Es wird auf die jeweiligen Geschäftsbedingungen eines Drittanbieters verwiesen.

Proofbox kann Links zu anderen Webseiten, Diensten oder Ressourcen von Drittanbietern auf der Website oder im Rahmen der Dienste und Services bereitstellen oder vermitteln, oder die Services von Drittanbietern in die Services und Dienste von Proofbox integrieren, die außerhalb der Kontrolle von Proofbox liegen. Die Plattform bedient sich beispeilsweise dem externen Zahlungsdienstabwickler Stripe, dem externen Dienstleister für digitale Signaturen A-Trust und/oder signteq und/oder LLMs wie dem von OpenAI bereitgestellten Sprachmodell.

Proofbox ist nicht verantwortlich für die Produkte und Inhalte von Drittanbietern und schließt jegliche Gewährleistung für Qualität, Eignung, Rechtmäßigkeit und Funktionalität derartiger Produkte, Inhalte oder Services Dritter aus. Der Nutzer ist darüber in Kenntnis und verzichtet explizit auf jegliche diesbezüglichen Ansprüche gegen Proofbox. Der Kunde erklärt sich damit einverstanden, dass Proofbox nicht für Schäden, Verluste oder Nachteile jeglicher Art verantwortlich oder haftbar ist, die ihm durch die Nutzung oder das Einbeziehung oder Vorhandensein von Produkten und Diensten Dritter in die Services und Dienste von Proofbox entstehen.

Zwischen Proofbox und dem Kunden/Nutzer behält der Kunde alle Rechte (auch am geistigen Eigentum) und Titel an Dokumenten und sonstigen Inhalten, die der Kunde Proofbox im Rahmen der Nutzung der Proofbox Services und Funktionen bekanntgibt oder durch hochladen übermittelt. Davon ausgenommen sind die Kundendaten.

Proofbox erhält daher vom Kunden das nicht exklusive lizenzgebührenfreie Recht, sowie eine Lizenz zum Sammeln, Speichern, Vervielfältigen, Verwenden, Kopieren, Ändern, Verkaufen, Verwerten und Übertragen von Dokumenten und Werken der Kunden sowie der Kundendaten, soweit dies zur Erbringung der Services und Dienste von Proofbox erforderlich, oder auf andere Weise von dieser Vereinbarung gedeckt ist. Diese Lizenzen und Berechtigungen gelten auch für verbundene Unternehmen und vertrauenswürdige Dritte wie Dienstleistern und Lieferanten, mit denen Proofbox im Rahmen der Services und Dienste zusammenarbeitet.

Proofbox wird vom Kunden/Nutzer ausdrücklich ermächtigt alle Kundendaten (einschließlich vertraulicher Informationen) zu verarbeiten und zu verwenden, wie in diesen Nutzungsbedingungen und in der Datenschutzrichtlinie beschrieben, die eine Weitergabe und Bereitstellung von Inhalten und Dokumenten vorsieht.

Der Kunde/Nutzer erklärt sich damit einverstanden, dass Proofbox das Recht hat anonyme Daten zu generieren und dass diese anonymen Daten Eigentum von Proofbox sind. Proofbox darf diese anonymisierten Daten während sowie nach Ende der Vereinbarung für geschäftliche Zwecke verwenden, verwerten und veröffentlichen. Proofbox wird anonyme Daten nur in einer nicht identifizierbaren Form offenlegen, die einen Rückschluss auf den Nutzer keinesfalls ermöglichen.

Alle auf der Plattform bereitgestellten Inhalte, einschließlich der veröffentlichten Dokumente und SaaS-Dienste, sind urheberrechtlich geschützt. Der Nutzer erhält ein einfaches, nicht übertragbares Nutzungsrecht für die erworbenen Produkte und Dienstleistungen. Eine Weitergabe an Dritte oder die kommerzielle Nutzung ohne ausdrückliche schriftliche Genehmigung der Plattform ist untersagt.

Es werden alle technischen Voraussetzungen bemüht, die Plattform jederzeit zugänglich zu halten. Es wird jedoch keine Gewährleistung für die ständige Verfügbarkeit oder Freiheit von technischen Fehlern übernommen. Geplante Wartungsarbeiten, unvorhergesehene technische Probleme oder höhere Gewalt können zu temporären Einschränkungen führen.

Alle von Proofbox zur Verfügung gestellten Seiten, Funktionen und Dienste werden „wie verfügbar“ und „wie besehen“ zur Verfügung gestellt. Sie nutzen alle Services, Funktionen und Dienste von Proofbox auf eigenes Risiko. Proofbox sowie dessen Mitarbeiter, Geschäftsführer, Eigentümer, verbundene Unternehmen und Geschäftspartner übernehmen keine Haftungen und/oder Gewährleistungen in Bezug auf welche Angelegenheit auch immer, die Geeignetheit für einen bestimmten Zweck, eine Marktgängigkeit, Qualität, Richtigkeit der Funktionen, Codes sowie jegliche Art von bereitgestellter Information. Sie (der Nutzer) allein sind für die Schäden die aus der Nutzung der Services, Funktionen und Informationen von Proofbox erwachsen verantwortlich.

Proofbox gibt keine Gewährleistung oder Garantie auf Richtigkeit aller bereitgestellten Informationen und kann nicht zusichern, dass alle Funktionen und Informationen mit der notwendigen Sorgfalt erstellt wurden und zur Verfügung gestellt werden.

Sollten die oben genannten Haftungsbeschränkungen im jeweiligen Rechtsumfeld (anwendbares Recht) bzw. der lokalen Gerichtsbarkeit nicht zulässig sein, so gilt das jeweils gesetzlich zulässige Höchstmaß (bzw. das Mindestmaß, je nachdem welches eine mildere Regelung für Proofbox bedeutet) als vereinbart. Sollte anwendbares Recht eine Gewährleistung in Bezug auf die von Proofbox angebotene Dienstleistung zwingend erfordern, so ist diese ab dem Datum der ersten Nutzung auf den kürzeren Zeitraum aus 90 Tagen, oder der gesetzlichen Frist begrenzt. Weder mündlich noch schriftlich übermittelte Informationen oder Auskünfte von Proofbox-Mitarbeitern, autorisierten Vertretern oder sonstigen Proofbox zurechenbaren Personen stellen niemals eine Garantie oder Gewährleistung dar.

Jede Vereinbarung zu Haftungsbeschränkungen und -ausschlüssen stellt eine faire, diesen Nutzungsbedingungen zugrundeliegende Verteilung der Risiken dar und stellt keine Partei schlechter. Die Parteien bestätigen, dass die in diesen Nutzungsbedingungen vereinbarten Haftungsbeschränkungen und -ausschlüsse keine Unverhältnismäßigkeit bei der Vertragsstellung der Parteien darstellt, sondern durch diese Haftungsbeschränkungen und -ausschlüsse eine fair verteilte Rechtsgrundlage geschaffen wird. Ohne diese Haftungsbeschränkungen und Haftungsausschlüsse wäre eine grobe Schieflage bei der Stellung der Vertragsparteien die Folge, da Proofbox mit den verrechneten Gebühren deutlich schlechter gestellt wäre, da von Proofbox ein unverhältnismäßig höheres Risiko getragen würde als vom Nutzer.

Proofbox oder seine Zulieferer übernehmen keine ausdrücklichen oder stillschweigenden Gewährleistungen, weder gesetzlicher noch jeder anderen Natur. Unter anderem werden keine Gewährleistungen für die Eignung der Services und Funktionen von Proofbox für einen bestimmten Zweck, die Marktgängigkeit sowie den Titel, der einer Funktion gegeben wurde oder zu Erklärungszwecken verwendet wurde.

Proofbox übernimmt keine Gewährleistung, Garantie oder Versprechen, dass die Services und Dienste von Proofbox den Anforderungen und Bedürfnissen der Kunden/Nutzer entsprechen und/oder genügen, sowie Services und Funktionen von Proofbox für die von den Nutzern getätigten Handlungen geeignet sind und/oder benutzt werden. Proofbox übernimmt keine Gewährleistung, Garantie oder Versprechen, dass die Dienste und Services von Proofbox Ihre Anforderungen erfüllen, ständig verfügbar sind und/oder für Ihre beabsichtigten Zwecke geeignet sind. Darüber hinaus übernimmt Proofbox keine Gewährleistung oder Garantie für die Vollständigkeit und/oder Richtigkeit von Nutzerdaten, sowie dass diese ohne Schäden oder Verluste erhalten werden.

Obwohl Proofbox Sicherheitsmaßnahmen implementiert und laufend verbessert, wird von Proofbox keine Gewährleistung für diese Sicherheitsmaßnahmen, Fehler in diesen Sicherheitsmaßnahmen sowie die vom Nutzer zu verantwortenden angemessenen Sicherheitsmaßnahmen übernommen. Proofbox haftet daher nicht für unbefugten Zugriff auf Daten oder die durch unbenutzten Zugriff entstehenden Schäden, unabhängig des Verschuldens.

Proofbox bedient sich bei der Erbringung der Services und Dienste der Plattform Drittanbietern. Proofbox übernimmt keine Gewährleistung oder Garantie für eingesetzte Produkte und Services von Drittanbietern, einschließlich Schäden, Verletzungen, Unterbrechungen und Fehlern, die durch diese Services und Dienste von Drittanbietern entstehen oder eintreten.

Proofbox übernimmt keine Gewährleistung oder Garantie für die Richtigkeit der auf der Website angeführten Praxisbeispiele, oder dass die Dienste und Services von Proofbox zur Umsetzung dieser angeführten Beispiele geeignet sind. Die Verantwortung hinsichtlich der Zweckmäßigkeit der Services und Dienste von Proofbox für einen konkreten Einsatzfall, inklusive der rechtlichen Zulässigkeit dafür liegt ausschließlich bei Ihnen (dem Nutzer). VOR EINSATZ DER DIENSTE UND SERVICES VON PROOFBOX EMPFEHLEN WIR IHNEN ZWINGEND EINEN MIT IHRER LOKALEN GESETZGEBUNG VERTRAUTEN RECHTSBERATER ZU KONSULTIEREN UND UM RAT ZU BITTEN. WIR STEHEN IHNEN DAZU JEDERZEIT UNTERSTÜTZEND ZUR VERFÜGUNG UM ALLE FRAGEN ZU BEANTWORTEN.

Eine Haftung von Proofbox und all seinen Zulieferern gegenüber jeglicher Art von Nutzern oder Kunden wird für nachfolgende Sachverhalte jedenfalls gänzlich ausgeschlossen: Verlust, Erhalt, Sammlung und Offenlegung von Kundendaten, Systemausfälle oder nicht funktionierende Services und Dienste, fehlerhafte Prozesse, Schäden die aufgrund von technischen Fehlern oder Problemen entstehen, verlorengegangene oder ungenaue Daten, Unterbrechungen des Geschäftsbetriebs, entgangene Gewinne, Nutzungsverluste, Reparatur- und Verzögerungskosten, Geschäftsschäden jeglicher Art, Schäden aus Verzögerungen, Reputationsschäden, Schäden aufgrund von rechtlichen Ursachen , Schäden durch Information oder Mitteilungen (inkl. Bekanntmachungen), sowie jegliche Art von Schaden die ein Nutzer hätte vermeiden oder reduzieren können.

Eine Haftung für Folgeschäden jeglicher Art wird unabhängig von Art und Ursache des Schadens ausgeschlossen. Für Betrug, Täuschung und/oder kriminelle Energie wird eine Haftung von Proofbox und allen Zulieferern ausgeschlossen.

Proofbox haftet Ihnen, Mitarbeitern, Partnern Lieferanten oder Dritten keinesfalls für Neben- oder Folgeschäden, unabhängig ob diese vorhersehbar gewesen wären oder Proofbox diese Schäden im Voraus hätte erwarten, erahnen oder erkennen können. Auch bei grober Fahrlässigkeit, offensichtlichen Fehlern oder aktiver Manipulation durch Mitarbeiter oder Dritte haftet Proofbox dabei keinesfalls.

Proofbox ist Ihnen gegenüber keinesfalls haftbar für direkte Schäden, Folgeschäden, beiläufige oder konkrete Schäden. Proofbox haftet unter anderem (aber nicht abschließend) keinesfalls für entgangenen Gewinn und/oder Umsatz, Firmenwertverlust, Arbeitsunterbrechungen und sonstige entgangene Geschäfte.

Proofbox übernimmt keine Haftung für direkte Schäden, Folgeschäden, beiläufige Schäden oder sonstige konkrete Schäden die sich aus der Nutzung der Dokumentation, Website und aller zugehöriger Bestandteile ergeben, Ungenauigkeiten oder Fehler der Inhalte (insbesondere rechtlich relevante Informationen und den Angaben zu möglichen Einsatzgebieten der Services und Funktionen von Proofbox), Personen- oder Sachschäden jedweder Art die aus Ihrem Zugriff auf die Website, Dokumentation, den angebotenen Services oder deren Nutzung resultieren, unbefugten Zugriffs auf unsere Systeme, Server und unseren Code, Fehler und Schäden jeder Art die aus der Verwendung von Inhalten und/oder Informationen basieren, die über die Website oder Services von Proofbox transportiert, übertragen, verändert, bereitgestellt oder verarbeitet wurden.

Proofbox ist nicht verpflichtet sich an Streitigkeiten und/oder sonstigen Vorfällen mit anderen Benutzern (zwischen Benutzern und/oder zwischen Nutzern und Dritten) zu beteiligen. Proofbox ist auch nicht verpflichtet sich an Streitigkeiten oder sonstigen Vorfällen zu beteiligen die von Services von Proofbox betroffen sind oder mit diesen zusammenhängen.

Wenn Proofbox andere Dienste, wie beispielsweise die Bereitstellung von Computerspeicherplatz, Webhosting oder andere Dienste erbringt, behält sich Proofbox das Recht vor der Nutzung dieser Dienste Beschränkungen (vorübergehend oder dauerhaft) aufzuerlegen und diese Dienste zu ändern. Darunter fällt beispielsweise die Beschränkung des Speicherplatzes hinsichtlich Dauer (Zeit), Anzahl und Größe der Dateien, Gesamtspeichervolumen, Anzahl der hoch- und heruntergeladenen Daten und weitere Einschränkungen. Materialien und Inhalte, die diese Einschränkungen überschreiten, können ohne Vorwarnung gelöscht oder abgewiesen werden.

Proofbox übernimmt keine Gewährleistung und/oder Garantie für Produkte und/oder Dienstleistungen die von Dritten über die Services von Proofbox angeboten oder vertrieben werden. Proofbox überwacht diese Vorgänge nicht, beteiligt sich nicht daran und kann daher keine Verantwortung dafür übernehmen. Sie allein sind für die gesamte Interaktion und Kommunikation mit Personen, insbesondere IP-Agents, mit denen Sie über Proofbox Services und Dienste interagieren, verantwortlich.

Proofbox haftet nicht für jegliche Art von Benutzerinhalten, sowie durch diese Benutzerinhalte resultierende Konsequenzen oder Schäden. Proofbox lehnt dabei jede Haftung in Bezug auf Benutzerinhalte ab, einschließlich Verleumdungen, Viren/Spam, Obszönitäten, Ungenauigkeiten, Urheberrechtsverletzungen, Schutzrechtsverletzungen, Verbrechen, terroristische Aktivitäten, pornografische Inhalte und sonstige rechtlich, ethisch oder moralisch unkorrekte Inhalte und Handlungen. Die Benutzer allein sind für deren Inhalte sowie die daraus resultierenden Konsequenzen und Folgen verantwortlich. Proofbox übernimmt keine Haftung und/oder Verantwortung für den unbefugten Zugriff auf Ihr Konto und/oder die automatische Weiterleitung von Nachrichten und/oder Viren.

Die Gesamthaftung von Proofbox und all seinen Zulieferern im nachgewiesenen Schadensfall kann den vom Kunden/Nutzer in den 12 Monaten vor Schadenseintritt tatsächlich gezahlten Gesamtbetrag für den vom Kunden genutzten Proofbox Service oder Dienst nicht übersteigen und ist mit diesem gedeckelt.

Für Schäden, die im Rahmen einer kostenlosen Testphase oder einer kostenlosen Dienstleistung auftreten wird die maximale Schadenssumme mit 100 Euro begrenzt und kann diesen Betrag nicht überschreiten.

Zwingende Verbraucherschutzrechte (verbraucherschutzrechtliche Bestimmungen) bleiben von diesen Beschränkungen und Ausschlüssen unberührt, sollte es in ihrer Rechtsordnung derartige Bestimmungen geben. Es gelten in diesem Fall jedoch zwingend immer die jeweiligen Mindestfristen und Schadenshöchstbeträge.

Sie (der Kunde/Nutzer) verpflichten sich Proofbox, alle verbundenen Unternehmen, Mitarbeiter, leitende Angestellte, Geschäftsführer, Lieferanten, Vertreter, Eigentümer, verbundene Unternehmen, Tochterunternehmen und sonstige mit dem Unternehmen assoziierte Personen und Unternehmen gegen sämtliche Haftungen, Ansprüche, Forderungen sowie Schäden schad- und klaglos zu halten, Proofbox und alle angeführten Personen von allfälligen Haftungen freizustellen, sowie Proofbox und allen angeführten Personen alle dadurch entstehenden Kosten und Schäden (einschließlich aber nicht beschränkt auf Anwalts- und sonstige Rechtsberatungskosten) unmittelbar zu ersetzen und zu erstatten, sollten diese mit einer oder mehreren der nachfolgenden Ursachen zusammenhängen:

Wir behalten uns das Recht vor alle gegen uns erhobenen Ansprüche, Klagen oder Forderungen, die gegen uns vorgebracht werden, ohne Ihre vorherige Zustimmung oder Kenntnis des Sachverhaltes zu begleichen, zu vergleichen oder durch Zahlung beizulegen. Proofbox behält sich zusätzlich das Recht vor in allen Angelegenheiten, in denen Sie Proofbox schad- und klaglos halten müssen oder dazu verpflichtet sind, die alleinige Abwehr und Verhandlungsführung zu übernehmen.

Proofbox wird in angemessenem Ausmaß versuchen Sie über derartige Sachverhalte in Kenntnis zu setzen, sobald Proofbox Kenntnis von einem entsprechenden Sachverhalt erlangt. Sie sind verpflichtet uns auf Ansuchen aktiv bei der Abwehr jeglicher Art von Ansprüchen, Klagen oder sonstigen Forderungen zu unterstützen und uns zur Klärung zur Verfügung zu stehen.

Sie verpflichten sich dazu, ohne einer vorherigen schriftlichen Genehmigung durch Proofbox keine Einigung oder einen Vergleich in jeglicher Art von Angelegenheit einzugehen oder herbeizuführen, in der Proofbox als Beklagter oder Beteiligter angeführt wird oder Sie zur Schad- und Klagloshaltung gegenüber Proofbox verpflichtet sind.

Sie entlassen Proofbox, uns und alle uns zurechenbare Dritte für immer aus der Haftung und verzichten auf alle vergangenen, gegenwärtigen und zukünftigen Ansprüche, Klagen, Klagegründe jeder Art (einschließlich Sach-, Personen- und Todesschäden, jeglichen finanziellen Schäden inklusive entgangenem Gewinn), die direkt oder indirekt mit der Nutzung von Proofbox in Verbindung stehen und/oder sich direkt/indirekt auf eine der folgenden Ursachen bezieht:

Proofbox ist keine Anwaltskanzlei, bietet keine Rechtsberatung und ist nicht dazu befugt oder befähigt. Sämtliche Hinweise auf den von Proofbox betriebenen Webseiten oder bereitgestellten Inhalten, die einen Bezug zu rechtlichen Themen haben könnten oder dahingehend interpretiert werden könnten, sind lediglich nach bestem Wissen und Gewissen zusammengetragen worden und nicht rechtlich überprüft worden. Nachdem die Services und Dienste von Proofbox vordringlich zur defensiven Veröffentlichung von Innovationen, Erfindungen und Ideen oder sonstiger schutzrechtlich relevanter Inhalte genutzt werden können, empfehlen wir Ihnen zwingend einen Anwalt, insbesondere einen Patentanwalt, der mit Ihrer lokalen Rechtslage vertraut ist, zu konsultieren, um eine mögliche Nutzung von Proofbox für Ihre Vorhaben abzuklären. Nachdem die Services und Dienste von Proofbox von Ihnen auch für einen Vertragsabschluss oder sonstige rechtlich relevante Themen und Vereinbarungen genutzt werden können, empfehlen wir Ihnen zwingend einen Anwalt, der mit Ihrer lokalen Rechtslage vertraut ist, zu konsultieren, um eine mögliche Nutzung von Proofbox für Ihre Vorhaben abzuklären.

Sofern Inhalte der Plattform als rechtsberaten aufgefasst werden könnten, ist Proofbox bemüht, diese Inhalte entsprechend auszuweisen oder eine Referenz auf den Verfasser dieser Inhalte anzugeben. Proofbox kann zur Erstellung derartiger Inhalte Kooperationspartner beauftragen, die zur Rechtsberatung befugt sind. Derartige Kooperationspartner können im Einzelfall als Referenz ausgewiesen werden.

Proofbox erbringt Dienstleistungen hauptsächlich im Bereich defensiver Veröffentlichungen sowie gegebenenfalls in der damit verbundenen Ausarbeitung technischer Dokumentationen. Die Dienstleistungen von Proofbox umfassen keine Tätigkeiten, die nach den einschlägigen gesetzlichen Bestimmungen ausschließlich berufsmäßig zur Parteienvertretung befugten Personen, insbesondere Patentanwältinnen und Patentanwälten sowie Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälten, vorbehalten sind. Sämtliche Inhalte der Plattform sowie alle mündlichen Auskünfte oder Erläuterungen durch Mitarbeiter von Proofbox oder mit Proofbox verbundene Personen oder Gesellschaften stellen ausschließlich allgemeine Informationen dar und sind nicht als rechtliche, technische oder wirtschaftliche Empfehlung zu verstehen. Jegliche Haftung für die Richtigkeit, Vollständigkeit, Aktualität oder Anwendbarkeit der bereitgestellten Informationen auf konkrete Fälle oder individuelle Sachverhalte wird ausdrücklich ausgeschlossen. Es wird dringend empfohlen, vor der Nutzung oder Umsetzung der von Proofbox bereitgestellten Informationen oder Dienstleistungen einen zugelassenen Rechtsvertreter zu konsultieren.

Wir weisen daher wiederholt explizit daraufhin, dass Proofbox keinerlei Rechtsberatung anbietet, die Inhalte der Plattform nicht als Rechtsberatung zu verstehen sind und Proofbox nicht zur Rechtsberatung ermächtigt ist. Proofbox bietet auch keine rechtlichen Auskünfte oder Empfehlungen. Proofbox wird zu keinem Zeitpunkt Vertragspartner bei unterzeichneten Dokumenten zwischen Ihnen und anderen Nutzern oder Dritten und ist nicht an diesen Vereinbarungen beteiligt. Proofbox stellt lediglich eine technische Möglichkeit zur Verfügung spezifische Informationen innerhalb eines Dokuments rechtssicher zu veröffentlichen, wobei sich der diesbezügliche Begriff “rechtssicher” ausschließlich auf die, durch einen Service von Proofbox durchgeführen technischen Maßnahmen bezieht, sodass beispielsweise eine Veröffentlichung wenigstens im Rahmen des Europäischen Patentübereinkommens als anerkannte Internetveröffentlichung anerkannt werden kann. Das diesbezügliche Rechtsumfeld und die gesetzliche Lage ist von Land zu Land unterschiedlich ausgestaltet. Der Nutzer erklärt sich mit der Einhaltung der für Ihn gültigen Rechtslage, den für Ihn gültigen Gesetzen und Regelungen einverstanden und hat dafür Sorge zu tragen, dass diese durch seine Nutzung von Proofbox auch eingehalten werden.

Zur Klarstellung des Begriffsverständnisses wird darauf hingewiesen, dass der Ausdruck „rechtssicher“ im Zusammenhang mit den Services von Proofbox die Einhaltung sämtlicher technischer und organisatorischer Maßnahmen bezeichnet, die erforderlich sind, um eine Veröffentlichung so auszugestalten, dass sie nach dem derzeitigen Stand der Technik und Rechtsauffassung als rechtsgültige Internetveröffentlichung und damit als anerkannter Stand der Technik im Sinne der jeweiligen patent- oder urheberrechtlichen Bestimmungen gelten kann. Proofbox unternimmt alle zumutbaren und technisch möglichen Schritte, um sicherzustellen, dass Veröffentlichungen auf der Plattform diesen Anforderungen entsprechen.

Ein rechtssicherer bzw. rechtsbeständiger Stand der Technik impliziert nicht zwangsweise, dass dieser Stand der Technik bzw. das dahinterliegende veröffentlichte Dokument als gerichtsfest angerkannt ist. Der Begriff „gerichtsfest“ bezeichnet eine Veröffentlichung, deren rechtliche Wirksamkeit bereits durch gerichtliche Entscheidungen ausdrücklich bestätigt wurde. Eine solche gerichtliche Anerkennung liegt bislang in Bezug auf Veröffentlichungen über Proofbox nicht vor. Daher kann Proofbox keine Gewähr dafür übernehmen, dass eine über Proofbox erfolgte Veröffentlichung im Falle eines gerichtlichen Verfahrens als „gerichtsfest“ anerkannt wird. Proofbox gewährleistet lediglich, dass die Veröffentlichung nach den derzeit bekannten technischen und rechtlichen Maßstäben als rechtssicher gilt, nicht jedoch, dass sie im Einzelfall gerichtsfest ist, obgleich dies weiters einem individuellen bzw. gegebenenfalls subjektiven Richterspruch bedingt.

Als vertrauliche Informationen werden aus Sicht von Proofbox die Dienste, Services, Dokumentation und alle weiteren Informationen verstanden, die dem Kunden/Nutzer zur Verfügung gestellt und/oder offengelegt werden. Dazu zählen auch eventuell individuelle Nutzungs- und Vertragsbedingungen, oder Anhänge und Änderungen dieser Nutzungsbedingungen, die zwischen Proofbox und Ihnen vereinbart werden. Als vertrauliche Informationen werden aus Sicht des Kunden/Nutzers Kundendaten verstanden. Darüber hinaus gelten alle sonstigen Informationen als vertrauliche Informationen, wenn diese schriftlich oder mündlich offengelegt werden und zu diesem Zeitpunkt (der Offenlegung) geschützt oder als vertraulich gekennzeichnet waren, oder der Empfänger der Informationen aufgrund von Art und Inhalt der Informationen hätte erkennen müssen, dass es sich dabei um vertrauliche Informationen handelt.

Jede Partei (Empfänger), die vertrauliche Informationen empfängt, muss diese vertraulichen Informationen einer anderen Partei (Sender) vertraulich behandeln und darf diese Informationen nicht an Dritte weitergeben, außer dies wird in diesen Bedingungen gestattet oder wird vorab vom Sender entsprechend genehmigt. Dies gilt sowohl während als auch nach der Nutzungsdauer.

Der Empfänger von vertraulichen Informationen darf diese vertraulichen Informationen nur zur Ausübung seiner Rechte aus dieser Bedingung sowie zur Erfüllung aller Verpflichtungen verwenden.

Vertrauliche Informationen gelten nicht als vertraulich, wenn diese der empfangenden Partei bereits vor Empfang bekannt waren, diese Informationen öffentlich zugänglich sind, diese Informationen von dem Empfänger von Dritten ohne Vertraulichkeitsverpflichtung offengelegt werden, oder die empfangende Partei diese Informationen selbst zusammengetragen hat (entwickelt/hergestellt hat), ohne dazu die Informationen des Senders zu verwenden.

Jede Partei kann vertrauliche Informationen mit Mitarbeitern, Angestellten, Auftragnehmern, verbunden Unternehmen, Lieferanten, Dienstleistern und allen sonstigen Personen teilen, die ein berechtigtes Bedürfnis haben diese Informationen zu kennen und/oder diese Informationen zur Erfüllung der Verpflichtungen kennen müssen. Für Proofbox fällt darunter die Bereitstellung aller Services und Dienste und die Weitergabe an dafür notwendige Subunternehmer und Lieferanten. Sollte eine Partei vertrauliche Informationen weitergeben, so hat diese Partei sicherzustellen, dass die Regelungen dieser Vertraulichkeitsvereinbarung eingehalten werden, und die Empfänger der vertraulichen Informationen ebenfalls an Vertraulichkeitsverpflichtungen gebunden sind, die nicht weniger schützend sind als diese. Berufliche Standesregeln von Anwälten, Steuerberatern, Wirtschaftsprüfern, Beratern und Dienstleistern können separate Vertraulichkeitsverpflichtungen ersetzen.

Ungeachtet dessen ermächtigt der Nutzer Proofbox ausdrücklich, die von ihm bereitgestellten Kunden- und alle weiteren Informationen und Daten entsprechend der Datenschutzrichtlinie zu nutzen, zu verarbeiten und zu verwerten. Diese sieht insbesondere (aber nicht ausschließlich) vor, dass elektronische Dokumente (inklusive aller darin enthaltenen Informationen) an andere Parteien übermittelt und offengelegt werden dürfen. Dabei werden auch Transaktionsdaten zu diesen elektronischen Dokumenten gesammelt und an alle Personen weitergegeben, die vom Nutzer befugt sind die von ihm erstellten Dokumente zu lesen, zu genehmigen, zu unterzeichnen, zu empfangen oder auf sonstigem Weg darauf zuzugreifen und Einsicht nehmen können.

Ungeachtet dieser Vereinbarungen kann es sein, dass Proofbox gesetzlich dazu verpflichtet ist, vertrauliche Informationen offenzulegen. Sollte dies erforderlich sein, wird der Nutzer von Proofbox unmittelbar noch vor Offenlegung (sollte dies rechtlich nicht untersagt oder zeitlich nicht möglich sein) schriftlich verständigt. Proofbox wird den Nutzer auch in angemessener Art und Weise unterstützen, die vertraulichen Informationen und Daten vor Veröffentlichung zu schützen.

Der Kunde erklärt sich mit der Bezahlung aller geschuldeten Beträge, die durch die Nutzung von Proofbox Services entstehen, zu begleichen. Der Kunde verpflichtet sich zur fristgerechten und vollständigen Zahlung aller von Proofbox für die Nutzung verrechneten Gebühren (ohne Aufrechnung, Abzug, Gegenforderung oder Einbehaltung) und hält keine Zahlungen zurück. Bei Einrichtung einer Zahlungsmodalität hat der Kunde aktiv mit Proofbox zusammenzuarbeiten sollten Probleme auftreten.

Sämtliche getätigte Zahlungen können nicht rückerstattet oder angerechnet werden, sofern dies rechtlich nicht zwingend anders geregelt wird. Die Widerrufsbedingungen sind zu beachten. Sollte die hinterlegte Zahlungsmethode nicht funktionieren und Sie die offenen Beträge nicht rechtzeitig begleichen, behalten wir uns das Recht vor Ihren Benutzerzugang zu sperren und alle Inhalte zu entfernen. Unsere Widerrufsbedingungen sind zu beachten.

Bei verspäteten Zahlungen können von Proofbox Mahnspesen in der Höhe von bis zu 5% (jährlich) des ausstehenden Betrags, oder des gesetzlichen Höchstbetrages verrechnet und eingezogen werden. Sie erteilen hiermit Ihre Zustimmung und erklären sich einverstanden, dass Sie Proofbox alle Aufwendungen und Kosten erstatten, die im Rahmen der Eintreibung ausständiger Beträge anfallen.

Proofbox erstellt separate Rechnungen für die von Ihnen im Rahmen der Nutzung bezogenen Services je getätigtem Kauf bzw. je getätigter Bezahlung und jedenfalls nicht je gekaufter Dienstleistung. Davon abweichende Rechnungslegung ist eine Zusatzdienstleistung, für welche zusätzliche Gebühren verrechenbar sind.

Diese Nutzungsbedingungen gelten für den gesamten Nutzungszeitraum, in dem der Nutzer die Services von Proofbox nutzt oder ein aktiver Benutzeraccount auf der Plattform besteht. Sie gelten darüber hinaus, bis ein vom Nutzer erstellter Account vom Nutzer entsprechend dieser Nutzungsbedingungen gelöscht wird.

Website-Besucher die keinen Nutzer für Proofbox anlegen, können diese Nutzungsbedingungen jederzeit beenden, indem sie die Webseite nicht mehr besuchen.

Für Kunden, die einen aktiven Nutzer bzw. Account auf der Plattform oder für einen angebotenen Proofbox Service anlegen, gelten die nachfolgenden Bestimmungen.

Proofbox kann Nutzer jederzeit sperren, aussetzen oder Benutzerkonten löschen, sollte die Annahme bestehen, dass der Nutzer gegen diese Nutzungsbedingungen verstößt.

Sollte der Nutzer seinen Zahlungsverpflichtungen nicht nachkommen kann Proofbox den betroffenen Nutzer sperren und ihm damit den Zugriff und die weitere Nutzung der Proofbox Services und Dienste untersagen. Proofbox kann den Nutzer auch aus anderen Gründen sperren oder ihm den Zugriff untersagen, wenn beispielsweise ein Verstoß gegen diese Nutzungsbedingungen festgestellt wird, eine Sperre notwendig ist um Schäden und/oder Haftungen gegenüber anderen Nutzern oder Dritten zu verhindern/begrenzen, oder um die Sicherheit, Verfügbarkeit und Qualität der Proofbox Services zu sichern.

Dabei übernimmt Proofbox keine Haftung für die oben genannten Maßnahmen. Der Nutzer verpflichtet sich zur Zahlung der anfallenden Gebühren unabhängig, ob er Zugriff auf Proofbox hat oder nicht. Proofbox und der Nutzer verpflichten sich jedoch zur aktiven Zusammenarbeit, um einen Zugriff des Nutzers rasch wiederherzustellen.

Mit Ausnahme von Ansprüchen auf Rechte an geistigem Eigentum, Unterlassungsansprüchen oder Ansprüchen auf die Zahlung der Nutzungsgebühren durch den Kunden, erklären sich der Kunde und Proofbox damit einverstanden, Ansprüche und Forderungen im Zusammenhang mit diesen Nutzungsbedingungen sowie den Diensten und Services von Proofbox durch ein verbindliches und endgültiges Schiedsverfahren durch einen Schiedsrichter zu klären, und damit auf die verfassungsmäßigen und gesetzlichen Rechte (vor ein Gericht zu ziehen und einen Richter entscheiden zu lassen) zu verzichten. Streitigkeiten zur Vereinbarung zur Schiedsgerichtsbarkeit fallen ebenfalls darunter. Sie können diese Vereinbarung zur Schiedsgerichtsbarkeit binnen 60 Tagen ab erstmaliger Registrierung ablehnen. Der Kunde verpflichtet sich dazu auf Sammelklagen (als Kläger oder Mitglied an diesen) gegen Proofbox zu verzichten und eine gemeinsame Einigung bei Streitigkeiten zu erarbeiten. Die meisten Streitigkeiten zwischen Proofbox und dem Kunden können auch vor einem Schiedsverfahren gelöst werden. Schiedsverfahren sind deutlich effizienter, kostengünstiger und begrenzt.

Das Schiedsverfahren findet in den Vereinigten Arabischen Emiraten (VAE) gemäß der Schiedsgerichtsordnung des Dubai International Arbitration Center DIAC statt. Sollte objektiv kein Schiedsgericht (aufgrund von existierenden Schiedsgerichten) bestimmt werden können, so beauftragen die Parteien einen Mediator, der sich um die Bestellung eines Schiedsgerichts kümmert.

Der Kunde ist dazu verpflichtet und erklärt sich damit einverstanden, alle ihm zurechenbaren und von ihm ausgehenden Streitigkeiten, Anschuldigungen, Differenzen und/oder der Einleitung rechtlicher Schritte gegen Proofbox rechtzeitig vorab an Proofbox zu melden, indem er eine Mail an hello@proofbox.co sendet, oder einen eingeschriebenen Brief an den Unternehmenssitz versendet.

Diese Nutzungsbedingungen sind für die Parteien verpflichtend. Die daraus resultierenden Rechte und Pflichten können ohne vorherige schriftliche Zustimmung der anderen Partei nicht abgetreten werden. Ausgenommen davon kann Proofbox diese Nutzungsbedingungen ohne Zustimmung des Kunden (Benutzers) an verbundene Unternehmen oder im Zusammenhang mit einem Erwerb, einer Fusion, einer Reorganisation, einer Übernahme durch ein anderes Unternehmen oder jeder sonstige Übertrag der Eigentumsrechte an Proofbox (und den damit verbundenen Services und Dienste) an einen Dritten abtreten. Die Rechte und Pflichten von Proofbox aus den Nutzungsbedingungen folgen also in der Regel dem Schicksal der Plattform.

Mitteilungen zwischen Proofbox und dem Kunden (sowie von diesem „autorisierten Benutzern“) haben schriftlich zu erfolgen (per eingeschriebenem Brief oder per E-Mail). Jede Partei stimmt dem elektronischen Empfang und der elektronischen Zustellung von Nachrichten zu. Proofbox ist dabei nicht für die Filterung elektronischer Nachrichten im Postfach des Kunden verantwortlich. Kundenmitteilungen müssen an hello@proofbox.co gesendet werden. Proofbox sendet elektronische Mitteilungen an die vom Kunden in seinem Benutzerkonto angegebene E-Mail Adresse.

Sofern zwischen dem Kunden (Ihnen) und Proofbox nicht anders vereinbart, kann Proofbox den Namen, das Logo und die Marken des Kunden lizenzgebührenfrei verwenden, um den Kunden werbewirksam für Proofbox und auf der Plattform und in Marketingmaterialien zu nennen und identifizieren.

Proofbox bedient sich (Dienst-)Leistungen & Software von Dritten, um die Services und Dienste von Proofbox zur Verfügung zu stellen und die Geschäftsbeziehung mit dem Kunden zu unterhalten. Zu diesen Dienstleistern zählen unter anderem Zahlungsdienstleister, E-Mail-Anbieter, Softwarekomponenten, Server-Betreiber und Zertifikate-Anbieter. Entsprechend dieser Vereinbarung bleibt Proofbox jedoch verantwortlich für die Einhaltung dieser Bestimmungen durch die Drittanbieter/Auftragnehmer.

Auf der Website sowie im Rahmen der Services und Dienste können Links zu Drittanbietern (Services, Webseiten, Funktionen) bereitgestellt und eingebunden werden. Diese unterliegen nicht der Kontrolle von Proofbox und es wird dafür keine Haftung und/oder Gewährleistung übernommen. Wir empfehlen Ihnen die jeweiligen (entsprechenden) Nutzungsbedingungen der jeweiligen Anbieter (auf deren Websites) sorgfältig zu lesen.

Proofbox und der Kunde bleiben unabhängige Vertragspartner und gehen keine Kooperation ein oder begründen eine gemeinsame Rechtsperson. Keine Partei kann die andere Partei vertreten, verpflichten oder im Namen der anderen Partei Erklärungen abgeben. Diese Nutzungsbedingungen werden nicht im Namen Dritter geschlossen.

Ausgenommen von Zahlungsverpflichtungen werden Haftungen für Verzögerungen, sowie eine nicht oder nur teilweise Pflichterfüllung einer Partei aufgrund von Ursachen höherer Gewalt (Ursache außerhalb der angemessenen Kontrolle) ausgeschlossen. Darunter werden unter anderem Kriege, Naturkatastrophen, Ausfall oder Probleme bei Strom-, Daten- oder Telekommunikationsanbietern (und Netzen), Blockade, kriminelle Energie, ein Versagen von Drittanbietern oder staatliche Maßnahmen verstanden. Nach einem derartigen Ereignis (höhere Gewalt) ist die zu erfüllende Pflicht bestmöglich nachträglich zu erbringen.

Der Kunde erkennt an, dass die Services und Dienste von Proofbox, die Dokumentation, die Website und alle zugehörigen Produkte, Informationen, Technologien und Software den Exportkontrollgesetzen und -bestimmungen der USA unterliegen (einschließlich, aber nicht beschränkt auf die Sanktionsbestimmungen des US Export Administration Act) vom US-Finanzministerium (OFAC) und anderen Gerichtsbarkeiten. Der Kunde ist dafür verantwortlich, alle erforderlichen Export- oder Importberechtigungen für die Nutzung der Proofbox-Dienste zu erhalten. Der Kunde versichert und garantiert, dass er, seine verbundenen Unternehmen und seine autorisierten Benutzer nicht auf einer Liste verbotener oder eingeschränkter Parteien der US-Regierung stehen oder sich in (oder einem Staatsangehörigen von) einem Land befinden, das einem US-Regierungsembargo unterliegt oder das von der US-Regierung festgelegt wurde US-Regierung als "terroristisch unterstützendes" Land. Der Kunde darf nicht unter Verstoß gegen ein US-Exportembargo, -verbot oder -beschränkung auf die Dienste und Services von Proofbox zugreifen oder diesen nutzen.

Der Kunde erklärt sich einverstanden, dass eine Veröffentlichung auf der Website von Proofbox als zulässige Mitteilung an den Kunden vereinbart wird. Der Kunde muss daher in regelmäßigen Abständen auf die jeweilige Website schauen, ob es Änderungen gegeben hat. Das Datum der letzten Aktualisierung dient als Hinweis. Bei Änderungen und/oder Aktualisierungen der Dokumentation wird der Kunde ebenfalls durch eine Aktualisierung des Datums über eine Änderung informiert.

Sollten einzelne Bestimmungen oder Vereinbarungen dieser Nutzungsbedingungen von einem zuständigen Gericht als nicht durchsetzbar oder für ungültig befunden werden, wird diese Bestimmung oder Vereinbarung auf das erforderliche Mindestmaß beschränkt und so ausgelegt, dass er die ursprüngliche Absicht der Parteien widerspiegelt, damit diese Bedingung ansonsten aufrecht bleibt. Sollten Bestimmungen von einem zuständigen Gericht als nicht durchsetzbar oder für ungültig befunden werden, bleiben alle weiteren Regelungen, Bestimmungen und Vereinbarungen davon unberührt aufrecht.

Diese Nutzungsbedingungen stellen die aktuell gültige, endgültige und vollständige Fassung zum aktuellen Stichtag dar. Sofern Sie mit Proofbox keine zusätzlichen schriftlichen Vereinbarungen getroffen haben, werden diese Nutzungsbedingungen von beiden Parteien als vollständig und ausschließliche Nutzungsbedingungen akzeptiert. Alle früheren mündlichen oder schriftlichen Bedingungen, Zusicherungen, Vorschläge und Vereinbarungen zu Diensten und Services von Proofbox werden durch diese Nutzungsbedingungen ersetzt.

Diese Nutzungsbedingungen unterliegen dem Recht desjenigen Landes, in dem die für den jeweiligen Nutzer zuständige Proofbox-Gesellschaft ihren Sitz hat. Der Gerichtsstand befindet sich in diesem Land. Maßgeblich ist die Gesellschaft, die die jeweilige Dienstleistung oder Vertragsbeziehung mit dem Nutzer betreibt. Nachfolgend sind sämtliche Proofbox-Gesellschaften mit Sitz, Zuständigkeit und Verantwortungsbereich aufgeführt.

Diese Nutzungsbedingungen wurden im Original auf Deutsch erstellt. Proofbox kann diese Nutzungsbedingungen in andere Sprachen zu Informationszwecken übersetzen, bei Unklarheiten oder unterschiedlichen Interpretationen der Nutzungsbedingungen in unterschiedlichen Sprachen wird immer die deutsche Version als gültig und entscheidend vereinbart.

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Bei Fragen zu diesen Nutzungsbedingungen oder zu den Services und Diensten von Proofbox kontaktieren Sie uns über hello@proofbox.co oder unser Kontaktformular auf der Website www.proofbox.co/contact.