Häufig gestellte Fragen

Question 1

Wie hilft mir eine defensive Veröffentlichung dabei, meine Freedom to Operate zu unterstützen?

Accepted Answer

Eine defensive Veröffentlichung macht Ihre Idee, Erfindung oder Innovation öffentlich zugänglich und dokumentiert damit, dass sie bereits vor dem Prioritätsdatum möglicher späterer Patentanmeldungen existiert hat. Dadurch wird verhindert, dass Dritte ein Patent auf dieselbe Idee erlangen können. Das unterstützt Ihre unternehmerische Handlungsfreiheit (Freedom to Operate), weil Sie durch den Stand der Technik via Proofbox einen früheren Zeitrang für Ihre Erfindung nachweisen können, selbst wenn Sie selbst kein Patent angemeldet haben.

Question 2

Was sind die Risiken bei der Veröffentlichung einer Erfindung?

Accepted Answer

Die Veröffentlichung einer Erfindung bringt bestimmte Risiken mit sich. Der wichtigste Punkt: Eine veröffentlichte Erfindung kann in identischer Form nicht mehr patentiert werden, weder von Ihnen noch von anderen. Grundsätzlich muss sichergestellt sein, dass die Veröffentlichung wirksam ist. Grundvoraussetzungen dafür sind, dass die Veröffentlichung dauerhaft auffindbar, nachvollziehbar datiert und inhaltlich ausreichend vollständig ist. Ist das nicht der Fall, kann die Veröffentlichung im Streitfall unwirksam sein und bietet dann keine Wirkung gegen Nachahmung oder Patentanmeldungen durch Dritte. Proofbox gewährleistet diese Mindestanforderungen und übertrifft sie.

Question 3

Kann ich meine Erfindung auf meiner eigenen Website veröffentlichen?

Accepted Answer

Grundsätzlich ja – Sie können Ihre Erfindung auf Ihrer eigenen Website veröffentlichen. Allerdings ist dies in der Praxis riskant, da bestimmte Voraussetzungen erfüllt sein müssen, damit die Veröffentlichung als anerkannte Offenbarung gilt. Dazu gehören unter anderem:

Ständige Auffindbarkeit durch Suchmaschinen (SEO)
Ein fälschungssicherer Zeitstempel mit Long-Term-Validation (LTV)
Ein nachweisbarer Verlauf der öffentlichen Verfügbarkeit seit dem Veröffentlichungsdatum

Ohne einen verlässlichen Nachweis dieser Punkte könnte Ihre Veröffentlichung nicht als Stand der Technik anerkannt werden – und somit auch nicht verhindern, dass später Dritte ein Patent auf dieselbe Erfindung anmelden. Deshalb empfiehlt sich die Nutzung einer spezialisierten Plattform wie Proofbox, die diese Anforderungen erfüllt.

Question 4

Kann eine Online-Offenbarung als Nachweis für die Veröffentlichung einer Idee dienen?

Accepted Answer

Ja, eine Online-Offenbarung (bzw. eine sogenannte Internetoffenbarung) kann als Nachweis gelten, aber nur dann, wenn sie gewissen Anforderungen entspricht. Dazu zählen mindestens:

Ständige Auffindbarkeit über Suchmaschinen (SEO)
Ein zertifizierter Zeitstempel mit Long-Term-Validation (LTV) von einem anerkannten Anbieter
Ein wiederholbarer und dokumentierter Nachweis, dass die Veröffentlichung seit dem Veröffentlichungsdatum dauerhaft öffentlich zugänglich war

Nur wenn diese Voraussetzungen erfüllt und im Streitfall nachweisbar sind, kann eine Online-Offenbarung als gültiger Beweis gelten und als Stand der Technik herangezogen werden.

Question 5

Schützt die Veröffentlichung meiner Erfindung automatisch meine Rechte?

Accepted Answer

Nein, die Veröffentlichung einer Erfindung schützt nicht im Sinne eines Patents, da Sie dadurch kein Ausschließungsrecht erhalten. Das bedeutet: Sie können andere nicht daran hindern, Ihre Idee zu nutzen oder nachzubauen.

Allerdings bewirkt eine nachweisliche Veröffentlichung, dass später niemand sonst ein Patent auf Ihre Erfindung anmelden kann, da sie ab dem Veröffentlichungsdatum zum Stand der Technik gehört. So können Sie Ihre Freedom to Operate bzw. Handlungsfreiheit verbessern, ohne dass Dritte Ihnen die Nutzung Ihrer eigenen Idee untersagen können.

Die Veröffentlichung ist somit ein strategisches Werkzeug gegen Patentmonopole anderer, aber kein Schutzrecht im Sinne eines Patents.

Question 6

Wie lange bleibt meine Online-Offenbarung im Proofbox-Archiv verfügbar?

Accepted Answer

Jede Offenbarung, die über Proofbox veröffentlicht wird, bleibt ab dem Zeitpunkt des Uploads für sieben Jahre öffentlich zugänglich, auffindbar und herunterladbar im Archiv verfügbar. Vor Ablauf dieser Siebenjahresfrist erhalten Sie eine E-Mail-Benachrichtigung über die bevorstehende Entfernung Ihrer Offenbarung aus dem Archiv. Sie haben dann die Möglichkeit, das digital signierte Dokument herunterzuladen, um einen zertifizierten Nachweis des Veröffentlichungsdatums auch über die Archivierungsdauer hinaus zu behalten. Alternativ kann eine Verlängerung für die öffentliche Zugänglichkeit im Archiv eingerichtet werden.

Question 7

Was macht eine Offenbarung über Proofbox nachweisbar?

Accepted Answer

Jede Offenbarung auf Proofbox erhält einen zertifizierten Zeitstempel mit Long-Term Validation (LTV) von einem akkreditierten Vertrauensdiensteanbieter. Darüber hinaus wird jede Veröffentlichung kontinuierlich für die Auffindbarkeit über Suchmaschinen indexiert und bleibt für sieben Jahre öffentlich zugänglich. Diese Maßnahmen stellen sicher, dass Ihre Offenbarung den Anforderungen entspricht, um als Stand der Technik anerkannt zu werden.

Question 8

Was macht Proofbox anders als das bloße Hochladen eines PDF auf meine eigene Website oder in ein öffentliches Archiv?

Accepted Answer

Im Gegensatz zu herkömmlichen Websites oder öffentlichen Repositories ist Proofbox speziell darauf ausgelegt, alle Anforderungen an eine rechtsgültige defensive Veröffentlichung zu erfüllen. Neben der Bereitstellung eines zertifizierten Zeitstempels mit Langzeitvalidierung (LTV) und der Sicherstellung der öffentlichen Verfügbarkeit überprüft und dokumentiert Proofbox die Auffindbarkeit Ihrer Offenbarung kontinuierlich. Diese wiederkehrende Verifikation kann in rechtlichen Auseinandersetzungen von entscheidender Bedeutung sein und stellt ein einzigartiges Merkmal unserer Plattform dar — sie gewährleistet, dass nachgewiesen werden kann, dass Ihre Idee ab dem genauen Veröffentlichungsdatum ohne Unterbrechung öffentlich zugänglich und auffindbar war.

Question 9

Was bedeutet “Online-Only Disclosure”?

Accepted Answer

Das bedeutet, dass defensive Veröffentlichungen auf Proofbox ausschließlich als Internet-Offenbarungen verfügbar gemacht werden und somit Teil des Standes der Technik werden. Proofbox und sein Archiv sind nicht direkt mit externen Datenbanken wie der WIPO oder öffentlichen Bibliotheken verbunden, in denen Offenbarungen vollständig zugänglich gemacht werden. Unsere Technologie stellt sicher, dass jede Offenbarung in unserem Archiv weltweit als Stand der Technik anerkannt wird – ganz ohne externe Verknüpfungen. Durch die zusätzliche Paywall im Archiv on Proofbox wird automatisiertes Mitbewerbermonitoring unmöglich. Somit schaffen wir die einzigartige Möglichkeit einer diskreten Veröffentlichung.

Question 10

Welche Zahlungsmethoden akzeptiert Proofbox?

Accepted Answer

Proofbox akzeptiert alle gängigen Zahlungsmethoden, wie zum Beispiel Kreditkarten und PayPal. Für die direkte Zahlungsabwicklung auf unserer Website verwenden wir einen Drittanbieter. Falls Sie einen Kauf auf Rechnung bevorzugen, kontaktieren Sie uns bitte und wir vereinbaren individuelle Zahlungsmodalitäten mit Ihnen. Nach dem Kauf eines Uploads oder Downloads mit den verfügbaren Zahlungsmethoden wird für jede Transaktion eine Rechnung im Benutzer-Dashboard zur Verfügung gestellt und kann wiederholt heruntergeladen werden.

Question 11

Kann ich meinen Account löschen?

Accepted Answer

Ja, Sie können Ihr Konto jederzeit löschen. Nach der Löschung bleiben Ihre veröffentlichten Offenbarungen bis zu ihrem vorgesehenen Ablaufdatum weiterhin öffentlich im Archiv verfügbar. Sie haben jedoch keinen Zugriff mehr auf Ihr Dashboard. Das bedeutet, Sie verlieren den Zugang sowohl zu Ihren eigenen Offenbarungen als auch zu allen Veröffentlichungen Dritter, die Sie zuvor gekauft haben. Gelöschte Konten können nicht wiederhergestellt werden, daher gehen alle erworbenen Inhalte verloren, sofern Sie diese nicht vorher offline gespeichert haben. Bitte kontaktieren Sie uns, falls Sie Ihr Konto löschen wollen.

Question 12

Kann ich meinen Account auf eine andere Person übertragen?

Accepted Answer

Ja, die Übertragung Ihres Kontos auf eine andere Person ist möglich. Sie können Ihre Rechnungsinformationen, gespeicherten Zahlungsmethoden und Kontoeinstellungen direkt im Checkout aktualisieren. Auch die für den Login verwendete E-Mail-Adresse können Sie ändern. Auf diese Weise können Sie Ihr Konto auf eine andere Person übertragen. Proofbox bietet keinen eigenständigen Service zur Abwicklung von Kontoübertragungen an.

Question 13

Kann ich meine Offenbarungen auf einen anderen Account übertragen?

Accepted Answer

Nein, Ihre Offenbarungen können nicht auf ein anderes Konto übertragen werden. Sie können jedoch Ihr gesamtes Konto auf eine andere Person übertragen oder ein zusätzliches Konto mit einer anderen E-Mail-Adresse erstellen. Bitte beachten Sie, dass pro E-Mail-Adresse nur ein Konto erstellt werden kann.

Häufig gestellte Fragen

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Fragen bezüglich defensiver Veröffentlichung

Spezielle Fragen zur Veröffentlichung mit Proofbox

Allgemeine Fragen zur Plattform