In der sich schnell entwickelnden Landschaft des geistigen Eigentums (IP) hängt die Wirksamkeit einer defensiven Veröffentlichung von zwei kritischen Faktoren ab: unbestreitbarer rechtlicher Gültigkeit und garantierter öffentlicher Zugänglichkeit.
Jüngste Diskussionen in den AI- und IP-Communities haben Fragen zur Auffindbarkeit und Beständigkeit digitaler Archive aufgeworfen. Heute legen wir die technische und rechtliche Architektur von Proofbox offen und zeigen, warum unsere Plattform internationale Standards für die Etablierung von Stand der Technik (Prior Art) nicht nur erfüllt, sondern übertrifft.
1. Garantierte Auffindbarkeit: Fortschrittliche technische Indexierung
Ein häufiges Missverständnis ist, dass proprietäre Archive für Patentprüfer "unsichtbar" seien. Proofbox begegnet dem mit einer mehrschichtigen technischen SEO- & Metadaten-Strategie:
- Dedizierte Archiv-Sitemap & Ping-Infrastruktur: Proofbox betreibt eine dedizierte Sitemap für die Subdomain archive.proofbox.co. Jede neue Veröffentlichung löst eine automatische Ping-Funktion aus, die Suchmaschinen und Patent-Crawler zwingt, das Archiv neu zu indexieren.
- Semantisches SEO via JSON-LD: Jede Veröffentlichung ist mit komplexen Schema.org (JSON-LD) Strukturen eingebettet. Durch die Verwendung von @type: ["CreativeWork", "DigitalDocument"] stellen wir Maschinen strukturierte Daten zu Autoren, Zeitstempeln und technischen Zusammenfassungen bereit.
- Einzigartige, keyword-optimierte URLs: Jede Offenlegung erhält einen einzigartigen URL-Slug basierend auf ihrem technischen Inhalt, ergänzt durch eine maschinell erstellte technische Zusammenfassung mit SEO-spezifischen Keywords, um ein hohes Ranking bei "Stand der Technik"-Suchanfragen zu sichern.
- Open Graph & Meta-Daten: Die volle Integration von Meta-Titeln, Beschreibungen und Open Graph Tags stellt sicher, dass Social Crawler und AI-Bots (wie GPT-4 oder Claude) den Kontext der Offenlegung korrekt interpretieren.
2. Rechtliche Gültigkeit von Inhalten hinter einer Paywall
Ein Diskussionspunkt ist, ob eine Paywall den "öffentlichen" Charakter eines Dokuments behindert. Die internationale Rechtsprechung ist eindeutig: Bezahlung ist nicht gleichbedeutend mit Vertraulichkeit.
- EPO-Standards (Art. 54(2) EPÜ): Wie im Amtsblatt des EPA (ABl. 2009, 456-462) bestätigt, verhindert die Forderung einer Bezahlung (ähnlich dem Kauf eines Buches) nicht, dass ein Dokument zum Stand der Technik wird, sofern keine Geheimhaltungsvereinbarung besteht.
- US-Standards (35 U.S.C. § 102(a)(1)): Gemäß MPEP § 2128 ist eine "gedruckte Veröffentlichung" gültig, wenn sie "öffentlich zugänglich" ist. Proofbox stellt sicher, dass zwar das vollständige Dokument hinter einer nominellen Gebühr (für nicht-kommerzielle Nutzung) liegt, die Metadaten und Zusammenfassungen jedoch zu 100% kostenlos und crawlbar sind, was die Anforderung der öffentlichen Auffindbarkeit erfüllt.
- Institutionelle Abstimmung: Proofbox steht in aktivem Dialog mit dem EPA und der WIPO, um die direkte Übermittlung von Veröffentlichungsdaten in offizielle Patentamtsdatenbanken weiter zu rationalisieren.
3. Das "Ewigkeits-Archiv": Sicherstellung von Langlebigkeit und Beständigkeit
Um das Risiko eines "verschwindenden Archivs" zu verhindern, hat Proofbox eine ausfallsichere Infrastruktur implementiert:
- Entkopplung der Infrastruktur: Das Archiv läuft auf einer hochverfügbaren AWS-Instanz auf einer separaten Subdomain. Mit minimalen Betriebskosten ($5/Monat) ist die technische Hürde für die Wartung praktisch nicht existent.
- Redundanz & Insolvenzschutz: Wir haben einen vertraglich gesicherten Reservefonds eingerichtet, speziell um das Archiv im Falle einer Firmenauflösung für mindestens 5 Jahre online zu halten. Dies stellt sicher, dass die "Freedom to Operate" auch bei Änderungen des Geschäftsmodells geschützt bleibt.
- Tägliche Integritätsprüfungen: Jede einzelne URL wird täglich zu zufälligen Zeiten von Uptime-Robot überwacht. Wir führen eine manipulationssichere Hash-Kette (Audit Trail) dieser Verfügbarkeitsprüfungen, die beweist, dass das Dokument zu jedem Zeitpunkt zugänglich war.
- eIDAS-qualifizierte Zeitstempel: Jedes Dokument wird mit einem eIDAS-konformen eSeal (LTV - Long Term Validation) signiert. Dies bietet einen rechtlich bindenden "Existenznachweis", der weltweit vor Gericht anerkannt wird.
4. Dezentraler Datenbesitz
Proofbox "sperrt" ihre Daten nicht ein. Nach der Veröffentlichung:
- Erhält der Nutzer das signierte, zeitgestempelte PDF zum Download.
- Bleibt das Dokument im Nutzer-Dashboard zum Download verfügbar.
- Wird der kryptografische Hash des Dokuments dauerhaft in unserer auditierbaren Datenbank gespeichert.
Zusammenfassung
Proofbox ist eine validierte Quelle für Stand der Technik. Sie kombiniert eIDAS-konforme digitale Signaturen mit einer hochsichtbaren Indexierungs-Engine. Das "Paywall"-Modell ist rechtlich konform mit EPO- und USPTO-Standards für öffentliche Verfügbarkeit. Das Engagement der Plattform für Beständigkeit durch dedizierte Subdomains und insolvenzgeschütztes Hosting macht sie zu einer robusten Säule für jede IP-Strategie.
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